Der Haushalt von Italien verstößt möglicherweise gegen die Haushaltsregeln der Europäischen Union. Die Europäische Kommission hat den italienischen Finanzminister Roberto Gualtieri um Aufklärung gebeten.
Der Haushalt soll bei geringeren Ausgaben nicht den von der EU zuvor an Italien vorgegebenen Vorgaben entsprechen. Anfang dieses Jahres drohte Brüssel sogar mit Strafmaßnahmen, falls Italien die finanziellen Rahmenbedingungen nicht einhalten würde. Inzwischen gibt es in Rom eine weniger euroskeptische Regierung.
Der Brief stellt eine Warnung an die Italiener dar. Ende September sagten anonyme Insider, dass Italien an einem Haushalt arbeite, der allen europäischen Regeln entsprechen soll. Sie verfolgten eine vorsichtige Herangehensweise, um Glaubwürdigkeit aufzubauen.
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Die Europäische Kommission warnt sechs Euroländer wegen ihrer Haushaltsentwürfe. Belgien, Italien, Frankreich, Spanien, Portugal und Finnland drohen, die Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts nicht einzuhalten. Paris unternimmt laut den Haushaltszahlen nichts, um die öffentlichen Finanzen zu reformieren, und Finnland gibt zunehmend mehr aus. Belgien, Spanien und Portugal können aufgrund von Wahlen Anfang dieses Jahres noch keinen vollständigen Haushalt vorlegen.