Niederlande hätten bereits vor Jahren Maßnahmen gegen Stickstoffemissionen ergreifen müssen. Wenn man früher damit begonnen hätte, wären heute nicht so drastische Maßnahmen erforderlich. Das sagte Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius in einer Debatte in Straßburg zu den europäischen Biodiversitätszielen.
Nach Sinkevičius steht die Anwendung der Nitratregelungen in den Niederlanden bereits seit den 1960er Jahren bevor. Mit seinen Äußerungen schloss sich der EU-Kommissar früheren Aussagen von VVD- und CDA-Politikern in Den Haag an, dass im Umwelt- und Agrarbereich zu lange versucht wurde, in der alten Weise weiterzumachen.
Statt restriktive Maßnahmen zu ergreifen, hat die Niederlande in der Vergangenheit tatsächlich Maßnahmen in entgegengesetzter Richtung unternommen. Um das zu lösen, sind jetzt große Investitionen erforderlich. „Es ist sehr wichtig, dass dieses Geld diejenigen erreicht, für die die Folgen der Transformation am größten sind“, so Sinkevičius.
Der Umweltkommissar reagierte mit seinen Äußerungen zur Situation in den Niederlanden auf Fragen der niederländischen Europaabgeordneten Anja Hazekamp (PvdD). „Jahrzehntelang wurde in den Niederlanden Wachstum und Intensivierung der Tierhaltung von Behörden und Banken vorangetrieben.
Die Niederlande sind jetzt eines der Länder, die die Menge an Stickstoff, die in Naturschutzgebiete gelangt, drastisch reduzieren müssen. Und das bedeutet unumgänglich auch, dass die Anzahl der Tiere in der Viehwirtschaft drastisch verringert werden muss“, so Hazekamp.
Der EU-Kommissar wies in seiner Reaktion ausdrücklich auf die Bedeutung des Naturschutzes hin und verwies dabei auf das durch Landwirtschaft und Schweineindustrie zerstörte spanische Naturschutzgebiet in der Lagune Mar Menor. „Dieses Gebiet ist so gut wie unbewohnbar geworden. Das ist, was passiert, wenn man nichts gegen Stickstoffemissionen unternimmt“, warnte Sinkevičius.
Der EU-Kommissar würdigt jedoch die Bemühungen der aktuellen niederländischen Regierung, das Problem zu lösen. „Wir haben mit der niederländischen Regierung einen klaren Plan vereinbart. Viele andere EU-Länder sind den Niederlanden bei der Einhaltung und Umsetzung der europäischen Umweltgesetzgebung vorausgegangen. Ich denke, das wird auch den Niederlanden gelingen“, so Sinkevičius.