Kleine und mittlere Schweinezüchter in Polen erhalten bald Staatshilfen. Diese sind auf 290.000 Euro pro Betrieb begrenzt und sollen Liquiditätsengpässe abfedern. Die Europäische Kommission hat Warschau die Erlaubnis erteilt, diese gezielten Betriebshilfen aus dem großen Corona-Wiederaufbaufonds zu finanzieren.
Polen kann damit seine Schweineindustrie, die wirtschaftlich sowohl von der Corona-Krise als auch der Afrikanischen Schweinepest betroffen ist, betriebsspezifisch mit rund 88 Millionen Euro unterstützen. Die Förderung soll insbesondere an Mikro-, Klein- und mittelgroße Unternehmen gehen, die Ferkel produzieren.
Die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) lag monatelang mit der Europäischen Union im Streit über die Ernennung parteiischer, regierungsfreundlicher Richter. Wegen dessen hatte Brüssel bereits Strafverfahren gegen Warschau eingeleitet, einschließlich der Verhängung erheblicher Strafen. In der vergangenen Woche begann Warschau damit, diese Richterfrage zurückzunehmen, woraufhin auch Brüssel wieder freundlicher reagieren konnte.
Die Kommission hat festgelegt, dass die Unterstützung 290.000 Euro pro Begünstigtem nicht überschreiten darf und innerhalb von fünf Monaten vergeben sein muss. Die polnische Regierung kündigte bereits Ende letzten Jahres ein Hilfspaket für den ländlichen Raum in Polen an. Laut Landwirtschaftsminister Henryk Kowalczyk wird in der zweiten Februarhälfte zudem eine Wetterversicherung angeboten, die alle Risiken abdeckt, auch jene bei schwerer Dürre.
Bestehende Dürreversicherungen in Polen sind aufgrund des hohen Risikos häufig sehr teuer, weshalb sie für viele Landwirte nicht lohnenswert waren. Um dennoch günstige Prämien zu ermöglichen, wird der polnische Staat zwei Drittel des Prämienbetrags übernehmen.
In Polen existiert seit einigen Jahren bereits eine staatlich subventionierte Risikoversicherung. Die Prämie von 87 Millionen Euro wird nun auf das Äquivalent von fast 327 Millionen Euro erhöht.