Die neue Präsidentin der Europäischen Kommission hat in einem Brief den britischen Premierminister Boris Johnson gebeten, so schnell wie möglich einen neuen britischen Kandidaten für die EU-Kommission vorzuschlagen. Präsidentin Ursula von der Leyen schlägt vor, dass Johnson eine weibliche Kandidatin nominieren könnte.
Da die Briten um eine dreimonatige Verlängerung ihres geplanten Austritts aus der EU gebeten haben, wird Großbritannien mindestens am 1. Dezember und am 1. Januar weiterhin Mitglied der EU sein. In diesem Fall schreibt die EU-„Verfassung“ vor, dass die Briten auch britische Politiker im Europaparlament haben müssen sowie einen britischen Kommissar in der täglichen EU-Führung.
Die Aufforderung, einen britischen Kandidaten vorzuschlagen, hatte Von der Leyen bereits zuvor an die vorherige Premierministerin Theresa May gerichtet. Damals sah es noch so aus, als könnte das Vereinigte Königreich möglicherweise bereits vor dem 1. November aus der EU austreten.
Nach den Europawahlen im Mai wurde bereits beschlossen, dass die britischen Abgeordneten im Europäischen Parlament in Straßburg ihren Sitz vorübergehend behalten würden, während auf eine Entscheidung zum Brexit gewartet wird. Über den EU-Kommissar Julian King wurde bisher allerdings keine Entscheidung getroffen.
Es ist vorgesehen, dass die neue Europäische Kommission unter Von der Leyen am 1. Dezember ihr Amt antritt. Das ist ein Monat später als ursprünglich geplant. Bis dahin muss das Europäische Parlament spätestens Ende dieses Monats Anhörungen mit drei verbliebenen Kommissaren – dem französischen, ungarischen und rumänischen – durchgeführt haben. Es ist nicht zu erwarten, dass bis dahin Klarheit über einen neuen britischen Kommissar besteht.
Premierminister Johnson machte bereits deutlich, dass er nicht plane, einen neuen britischen Kommissar vorzuschlagen. Stattdessen sagte Johnson, er wolle damit beginnen, britische Beamte aus BrĂĽssel zurĂĽckzuholen. Wie die EU reagieren wird, wenn London sich weigert, einen Nachfolger fĂĽr Julian King zu benennen, ist noch unklar.
Theoretisch kann die EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen den derzeitigen britischen Kommissar noch für einige Monate im Amt belassen, da die Briten möglicherweise doch erst im Februar über ihren Brexit endgültig aus der EU austreten. Dies wird jedoch auch vom Ergebnis der Parlamentswahlen abhängen, die Mitte Dezember in Großbritannien stattfinden. Sollten diese Wahlen von den Konservativen nicht klar gewonnen werden, ist nicht ausgeschlossen, dass der britische Brexit-Austritt erneut verschoben werden muss.