Der amerikanische Fernsehsender Discovery Inc. teilte mit, dass er eine niederländische Lizenz erhalten hat, mit der er seinen unabhängigen Nachrichtensender TVN24 in Polen weiter ausstrahlen darf.
Die polnische staatliche Rundfunkanstalt weigert sich, die Lizenz von TVN24 zu verlängern, die am 26. September ausläuft. Der unabhängige Sender wird täglich von Millionen Polen gesehen. Der Sender hat gelegentlich Artikel veröffentlicht, die Kritik an der polnischen nationalistischen Regierung üben.
Unabhängig davon versucht die polnische Regierung, Discovery dazu zu zwingen, seine Mehrheitsanteile an seinem polnischen Netzwerk zu verkaufen.
„Diese neue niederländische Lizenz löst in keiner Weise die Situation, die wir mit der polnischen Regierung haben“, sagt Kasia Kieli, Generaldirektorin von Discovery. „Die Zukunft von TVN und die Pressefreiheit in Polen stehen weiterhin auf dem Spiel.“
Die Regierung von Premierminister Mateusz Morawiecki bestreitet dies und erklärt, dass sie nicht länger möchte, dass Unternehmen außerhalb Europas Kontrollanteile an polnischen Medienunternehmen besitzen.
Der Gesetzesentwurf wurde von den USA, der Europäischen Union und vielen Polen als Angriff auf die Medienfreiheit verurteilt, und Polen steht unter internationalem Druck, ihn nicht zu genehmigen.
Das Unternehmen erklärte, dass es die niederländische Lizenz, die gemäß den Vorschriften der Europäischen Union erteilt wurde, nur verwenden werde, falls der polnische nationale Rundfunkrat die Lizenz von TVN24 nicht verlängert.