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Corona: nicht Millionen oder Milliarden, sondern Hunderte Milliarden notwendig

Iede de VriesIede de Vries
Plenarsitzung – Abstimmung über die Wahl der Kommission

Die EU-Finanzminister fordern die Banken auf, ihre Kunden, die von dem Corona-Ausbruch betroffen sind, maximal zu unterstützen. Die Finanzminister bitten den Bankensektor, ihr freies Kapital und ihre verfügbaren Gewinne zu nutzen, um Kredite zu verlängern oder andere dringende Finanzierungen zu gewährleisten, sowohl für Haushalte als auch für Unternehmen.

Die Banken stehen deutlich besser da als während der letzten Krise, haben Puffer aufgebaut und verschiedene Sicherheitsnetze geschaffen. Dadurch ist es weniger wahrscheinlich, dass Banken zusammenbrechen und der Steuerzahler dafür aufkommen muss. Die Minister unterstützen auch die jüngste Entscheidung der internationalen Bankenaufsichtsbehörden, die Regeln vorübergehend so flexibel wie möglich anzuwenden. Neue Kapitalanforderungen wurden um ein Jahr verschoben.

Neben dem vereinbarten Paket von einer halben Billion Euro benötigt Europa noch mindestens 500 Milliarden Euro von den Institutionen der Europäischen Union, um die wirtschaftliche Erholung nach der Coronavirus-Pandemie finanzieren zu können. In einem Interview mit der italienischen Zeitung Corriere della Sera sagte Klaus Regling, Direktor des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), dass der einfachste Weg, solche Mittel zu organisieren, über die Europäische Kommission und den EU-Haushalt führen würde.

„Ich würde sagen, dass wir für die zweite Phase der wirtschaftlichen Erholung noch mindestens 500 Milliarden Euro von den europäischen Institutionen brauchen, aber es könnten auch mehr sein“, erklärte Regling der Zeitung. Die Finanzminister der Europäischen Union hatten sich letzte Woche bereits auf Sicherheitsnetze für Länder, Unternehmen und Einzelpersonen in Höhe von insgesamt 540 Milliarden Euro geeinigt. Sie waren sich auch einig, dass der Euroraum, der laut IWF dieses Jahr aufgrund der Pandemie in eine Rezession von 7,5 % fallen wird, Geld zur Erholung benötigen wird.

Die EU-Staats- und Regierungschefs werden Ende dieser Woche das Wiederaufbauprogramm und die erforderliche Finanzierung während einer Videokonferenz besprechen. Der Kompromissvorschlag beinhaltet wahrscheinlich, dass die Europäische Kommission auf dem Kapitalmarkt Kredite aufnimmt, die durch den langfristigen EU-Haushalt abgesichert sind, und das Geld in den kommenden Jahren als Hebel nutzt, um damit Kredite zu besichern und so eine größere Wirkung zu erzielen.

Der deutsche Entwicklungsminister Gerd Müller ruft die Europäische Union außerdem dazu auf, die Länder in Afrika und dem Nahen Osten während der Corona-Krise mit einem Hilfsprogramm im Wert von 50 Milliarden Euro zu unterstützen. Bislang hat die EU 15 Millionen Euro an Unterstützung für Entwicklungsländer zugesagt. Europa müsse auch international einen Beitrag leisten, um die Pandemie unter Kontrolle zu bekommen, sagte Müller am Sonntag in mehreren deutschen Zeitungen. Das eigene Hilfspaket der EU umfasst 500 Milliarden Euro, ist nach Meinung des CSU-Politikers aber ausschließlich nach innen gerichtet.

Dieser Artikel wurde von Iede de Vries geschrieben und veröffentlicht. Die Übersetzung wurde automatisch aus der niederländischen Originalversion generiert.

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