IEDE NEWS

Dänemark setzt Landwirtschaft und Lebensmittel im EU-Vorsitz in den Mittelpunkt

Iede de VriesIede de Vries
Ab Juli übernimmt Dänemark den rotierenden Vorsitz der Europäischen Union. Das Land will in den kommenden sechs Monaten auf einfachere EU-Regeln, die Stärkung der Ernährungssicherheit und einen Beschluss über neue Landwirtschaftstechnologien setzen. Ebenfalls steht – nach dänischem Vorbild – eine CO2-Abgabe für die Landwirtschaft auf der Agenda.
Afbeelding voor artikel: Denemarken stelt landbouw en voedsel centraal in EU-voorzitterschap

Die dänische Regierung setzt den bereits eingeschlagenen Kurs zur Reduzierung der Bürokratie in der europäischen Gesetzgebung fort. Der Schwerpunkt liegt auf der Senkung der administrativen Belastungen für Unternehmen und Bürger.

Ein weiteres wichtiges Thema ist die Stärkung der Ernährungssicherheit. Dänemark möchte die europäischen Entscheidungsprozesse zur Zulassung neuer Gentechnologien in der Landwirtschaft beschleunigen. Hierüber bestehen große Meinungsverschiedenheiten zwischen den EU-Staaten und im Europäischen Parlament, doch Dänemark hofft, in den kommenden Monaten eine Einigung zu erzielen.

Auch die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik steht auf der Tagesordnung. Es wird geprüft, veraltete Vorschriften zu streichen und Innovation sowie Nachhaltigkeit in der Branche zu stärken. Die Dänen enthalten sich jedoch bislang Aussagen zu umstrittenen Themen wie drohenden Kürzungen im europäischen Agrarhaushalt.

Promotion

Dänemark bereitet im eigenen Land ein neues Steuersystem vor, das die Emission von Treibhausgasen in der Landwirtschaft besteuern soll. Dieses sogenannte „Tripartite-Modell“ wurde in Zusammenarbeit mit den dänischen Bauernorganisationen und Gewerkschaften entwickelt. Die Abgabe soll in Dänemark ab 2030 in Kraft treten. Eine solche Luftverschmutzungssteuer könnte auch in der EU eingeführt werden.

Nach Angaben der dänischen Agrarfachzeitung Landbrugsavisen befürchten dänische Landwirte, dass diese Steuer ihre Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigen wird. Obwohl der dänische Plan Ausgleichszahlungen und Unterstützung bei Innovation vorsieht, bleiben Sorgen über die wirtschaftlichen Folgen für den agrarischen Mittelstand bestehen.

Gleichzeitig wächst in anderen Teilen Europas der Widerstand gegen Umweltauflagen in der Landwirtschaft. Bauernproteste gegen die Verpflichtungen aus dem Green Deal werden lauter, und verschiedene Interessensgruppen plädieren für eine Verschiebung oder Abschaffung von Klimamaßnahmen, die ihre Betriebsführung einschränken.

Im Europäischen Parlament steigt der politische Druck, die Green-Deal-Vorgaben zu überdenken. Immer mehr Parteien wollen die Klimaregeln lockern oder verschieben. Dänemark wird während seines Vorsitzes also zwischen Nachhaltigkeitsambitionen und der politischen Unterstützung in der EU manövrieren müssen.

Promotion

Dieser Artikel wurde von Iede de Vries geschrieben und veröffentlicht. Die Übersetzung wurde automatisch aus der niederländischen Originalversion generiert.

Verwandte Artikel

Promotion