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Deutschland beginnt mit der Reduzierung von Vorschriften für Landwirte

Iede de VriesIede de Vries
Das deutsche Landwirtschaftsministerium (BMEL) hat mit der Verringerung bürokratischer und administrativer Belastungen für Landwirte begonnen. Auch mehrere Bundesländer streichen in ihren eigenen regionalen Regelwerken.
Afbeelding voor artikel: Duitsland begint met verminderen van regels voor boeren

Zukünftig kommen Viehhalter dennoch für einige europäische Agrarsubventionen in Frage, auch wenn ein Kalb, Mutterschaf oder eine Ziege ein oder beide Ohrmarken verloren hat. Um dies zu ändern, hat Minister Cem Özdemir die Förderverordnung geändert. Darum hatten auch einige Bundesländer gebeten, nachdem das BMEL Anfang des Jahres eine Umfrage unter Landwirten und Bundesländern durchgeführt hatte.

Die Agrarminister der deutschen Bundesländer haben kürzlich in einer kurzfristig einberufenen AMK-Sitzung der Abschaffung von Regeln zugestimmt. Bei Genehmigungen für Stallbauprojekte wird die Dichte der Vorschriften verringert, um ein vereinfachtes Verfahren einzuführen, insbesondere für kleine und mittlere Betriebe.

Die Bundesländer bedauern, dass es unter den EU-Ländern noch keinen Konsens über die Abschaffung der Materialstrombilanz gibt. Sie drängten Bundesminister Özdemir, noch mehr Regeln zu streichen, doch er machte deutlich, dass er an den zugrundeliegenden Zielsetzungen festhalten will. „Bürokratieabbau darf nicht bedeuten, dass diese Standards verwässert werden, und darf keine Deckmantel dafür sein.“ 

Seit Amtsantritt der deutschen „Ampelkoalition“ arbeitet das BMEL nach eigenen Angaben daran, unnötige bürokratische Lasten abzubauen. Özdemir räumte ein, dass die 2022 beschlossene neue GAP-Agrarpolitik „zu kompliziert gemacht wurde – nun muss der Sand aus dem Getriebe.“ 

„Will man die Arbeit für Landwirte erleichtern, muss man auf die Details schauen. Der Verlust einer Ohrmarke klingt nach einer trivialen Angelegenheit, hatte aber direkte Folgen für die Rechnung des Betriebs. Und ich bleibe dabei: Der Abbau unnötiger Bürokratie ist Teamarbeit – EU-, Bundes- und Landesregierungen sind hier gleichermaßen gefragt.“

Zukünftig müssen deutsche Landwirte ihr Zertifikat als „aktive Landwirte“ auch nicht mehr jährlich erneuern. Sie dürfen ein vorhandenes Zertifikat wiederverwenden, wenn es zuvor bereits von Behörden akzeptiert wurde. Außerdem hat Özdemir eine Million Euro Förderung für eine technische Untersuchung zur Entwicklung elektrischer Traktoren bewilligt. Die Förderung war bereits in den Debatten über die stufenweise Abschaffung des günstigeren Diesels für landwirtschaftliche Fahrzeuge zugesagt worden. 

Dieser Artikel wurde von Iede de Vries geschrieben und veröffentlicht. Die Übersetzung wurde automatisch aus der niederländischen Originalversion generiert.

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