Die Türkei kann nicht Mitglied von EU werden; Eine andere Form der Zusammenarbeit ist jedoch möglich

Die Verhandlungen mit der Türkei über den EU-Beitritt können vorerst nicht wieder aufgenommen werden. Stattdessen sollten andere Formen der Zusammenarbeit mit Ankara angestrebt werden. Das sagen die Abgeordneten in ihrem Jahresbericht über die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei. Der Verhandlungsprozess mit der Türkei liegt seit mehreren Jahren still.

Solange die türkische Regierung ihren Kurs nicht drastisch ändert, kann der EU-Beitrittsprozess der Türkei nicht wieder aufgenommen werden. Von Ankara wird erwartet, dass es demokratische Werte, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte respektiert. Das ist noch nicht der Fall. 

Anstatt über einen Beitritt zu verhandeln, wäre es besser, wenn die EU und die Türkei eine engere Partnerschaft entwickeln würden. Die EU-Delegation empfiehlt, „einen alternativen und realistischen Rahmen“ für die Beziehungen zu finden. Sie fordern außerdem die Europäische Kommission auf, mögliche neue Formeln zu prüfen. 

Die Türkei bleibt dennoch ein Kandidatenmitglied der EU. Die Abgeordneten loben die Türken auch für ihre Unterstützung Russlands im Ukraine-Krieg. Ankara wurde auch für die Aufnahme von Flüchtlingen aus Kriegsgebieten in der Region wie Syrien gelobt. Dies betrifft etwa vier Millionen Migranten.

Die Abgeordneten freuen sich, dass EU weiterhin Geld an Flüchtlinge und Aufnahmegemeinden in der Türkei spendet. Auch in den Bereichen Handel, Migration und Sicherheit ist Ankara ein wichtiger Kooperationspartner.

Der niederländische Europaabgeordnete Malik Azmani (Renew) möchte das EU-Türkische Assoziierungsabkommen aus dem Jahr 1963 aktualisieren. „Ich bin überzeugt, dass auch der EU davon profitieren würde.“ Wir sollten nicht länger warten. Die EU und die Türkei müssen ein neues Format für die Zusammenarbeit finden.“