Die europäischen Fördermittel zur Verbesserung des ländlichen Raums kommen längst nicht überall gut an. In einem Drittel der Fälle hielten geförderte Projekte nicht einmal fünf Jahre durch, selbst wenn hohe Summen investiert wurden. Das gelang jedoch bei großen Infrastrukturprojekten wie dem Bau von Kanalisation, Straßen, Brücken und Viadukten, so eine Untersuchung des Europäischen Rechnungshofs.
Die Europäische Kommission hat in den vergangenen fünfzehn Jahren mehr als 25 Milliarden Euro für die Entwicklung des ländlichen Raums ausgegeben, um die Landwirtschaftswirtschaft zu diversifizieren. Der Erfolg variiert deutlich nach Land, Mitgliedstaat und Sektor, stellt der Rechnungshof (ERH) in einem Sonderbericht fest.
So gab es schwache wirtschaftliche Leistungen und rechtswidrige private Nutzung. Die Prüfer empfehlen der Europäischen Kommission, das Risiko von Missbrauch durch Zweckentfremdung der Projekte für private Zwecke zu begrenzen. Investitionen in touristische Unterkünfte gehörten zu den am häufigsten geförderten Diversifikationsprojekten.
In mehreren EU-Ländern erhielt die touristische Unterkunftsbranche Fördermittel aus dem Fonds für ländliche Entwicklung, auch wenn diese nicht tragfähig waren. In einigen Fällen wurde eine rechtliche Untersuchung wegen Betrugs eingeleitet.
Die Prüfer brachten Fälle ans Licht, in denen teure touristische Freizeitprojekte nach einigen Jahren eingestellt wurden. Einige davon kosteten bis zu 9.000 EUR EU-Fördermittel pro Monat, in dem sie in Betrieb waren.
„Die EU hat erhebliche Investitionen in Maßnahmen getätigt, um die Wirtschaft des ländlichen Raums weniger abhängig von Landwirtschaft und Forstwirtschaft zu machen, Arbeitsplätze zu erhalten und zu schaffen sowie die Infrastruktur in ländlichen Gebieten zu verbessern“, sagt Viorel Ștefan, das ERH-Mitglied, das die Kontrolle leitete.
Die Prüfer stellten erhebliche Unterschiede zwischen den einzelnen Sektoren und Mitgliedstaaten fest. So waren in Polen die Dienstleistungen für Landwirtschafts- und Forstwirtschaftsprojekte in der Periode 2007-2013 weniger nachhaltig als bei Projekten in anderen Sektoren.