EU importiert nun auch jährlich ohne Agrarabgaben aus Moldawien

Bald werden mehr Pflaumen, Trauben und andere landwirtschaftliche Produkte aus Moldawien zollfrei auf die europäischen Märkte gelangen. Die Europäische Kommission wird einen verbesserten Marktzugang für Produkte aus Moldawien ermöglichen, die noch den EU-Zollkontingenten unterliegen. Die Befreiung entspricht der zuvor der Ukraine gewährten.

Damit will Brüssel Moldawien helfen, die wirtschaftlichen Folgen des russischen Krieges gegen die benachbarte Ukraine zu bewältigen. Moldawien liegt an der Nordostseite des Balkans. Seit der Unabhängigkeit des Landes Anfang der 1990er Jahre ist ein östlicher Streifen des Landes (Transnistrien) im Grenzgebiet zur Ukraine von russischen Truppen besetzt. 

Einige Beobachter befürchten, dass Russland nach der endgültigen Eroberung der ukrainischen Südküste einen weiteren militärischen Sprung über Transnistrien und Moldawien nach Westeuropa machen will.

Moldawien profitiert seit mehreren Jahren von einem Assoziierungsabkommen mit dem EU, bisher war dies jedoch bei sieben landwirtschaftlichen Erzeugnissen nicht der Fall. Die vorgeschlagenen Maßnahmen gelten für Pflaumen, Tafeltrauben, Äpfel, Tomaten, Knoblauch, Kirschen und Traubensaft.

Die Verordnung verdoppelt den EU-Import – für einen Zeitraum von einem Jahr – dieser Produkte. Die potenziellen zollfreien Mengen belaufen sich nun auf etwa 55 Millionen Euro, davon etwa 10 Millionen Euro für Pflaumen und 27 Millionen Euro für Tafeltrauben.

Zusammen mit einem besseren Zugang zum Straßenverkehr im EU (wird derzeit zwischen Moldawien und dem EU verhandelt) sollte die Liberalisierung den Export moldauischer Produkte in das und durch das EU erleichtern.

Darüber hinaus sind die EU offen für Diskussionen über eine weitere gegenseitige Liberalisierung, die die EU und Moldawien einen Schritt weiter in Richtung einer vollständigen Handelsliberalisierung bringen würden.

Der Vorschlag muss nun vom Europäischen Parlament und vom Rat der Europäischen Union angenommen werden, voraussichtlich schon im Juli.