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EU-Länder fordern strengeres Visumverbot für russische Touristen

Iede de VriesIede de Vries
Immer mehr europäische Länder wollen strengere Maßnahmen gegen Russland. Sie plädieren für Reisebeschränkungen, Sportausschlüsse und Einschränkungen im Getreidehandel. Gleichzeitig beschuldigen Polen und das Vereinigte Königreich Moskau der Sabotage und politischen Einmischung. Die Niederlande verweigern russischen Turnchampioninnen den Zugang zur WM in Rotterdam.
EU-Länder drängen auf ein strengeres Visumverbot für russische Touristen.

Die vorgeschlagenen Sanktionsmaßnahmen unterscheiden sich je nach Land. Finnland will russische Touristen aus der gesamten Europäischen Union ausschließen, während Litauen den Transit von russischem Getreide verbieten möchte. Estland hat ein solches Getreideverbot bereits eingeführt. Mehrere Regierungen drängen auf gemeinsame europäische Absprachen.

Der finnische Außenminister Valtonen fordert ein vollständiges europäisches Verbot von Touristenvisa für Russen. Auch russische Sportler sollten strengeren Beschränkungen unterliegen. Die Niederlande haben drei Top-Turnerinnen, darunter Weltmeisterin Angelina Melnikova, ein Visum für die nächste Woche in Rotterdam stattfindenden Weltmeisterschaften verweigert. Andere russische Teilnehmer dürfen hingegen kommen.

Polen

Auch im Sicherheitsbereich nehmen die Spannungen zu. In Deutschland wurden zwei türkische Männer festgenommen, denen Brandstiftung bei einer Starlink-Satellitenstation in Polen vorgeworfen wird. Die polnische Regierung beschuldigt russische Sicherheitsdienste der Beteiligung. Die Verdächtigen sollen an Polen ausgeliefert und dort wegen Sabotage im Auftrag eines ausländischen Geheimdienstes vor Gericht gestellt werden.

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Brexit-Referendum

Der britische Premierminister Andy Burnham hat unterdessen als erster britischer Regierungschef erstmals offen bestätigt, dass Russland sich in das Brexit-Referendum von 2016 eingemischt hat. Nach Amtsantritt habe er von den britischen Behörden eine bestätigende Antwort auf seine Frage nach russischer Einmischung erhalten. Weitere Details oder Beweise gab er nicht bekannt.

Die niederländische Verteidigungsministerin Dilan Yesilgöz hat Russland erstmals als „den Feind“ bezeichnet. Premierminister Jetten hat diese Aussage bisher (noch) nicht wiederholt. Bisher spricht die Niederlande in öffentlichen Äußerungen von „dem Aggressor“.

Russischer Export

Auch der russische Getreidehandel steht unter Beschuss. Litauen fordert, dass die EU nicht nur den Kauf, sondern auch den Transit von russischem Getreide über europäische Häfen verbietet. Estland hat den Transit über eigenes Hoheitsgebiet bereits verboten. Lettland wünscht strengere gemeinsame Kontrollen. Litauen fordert zusätzlich Sanktionen gegen russische Agrarunternehmen, die den Krieg unterstützen.

Nach Litauens Angaben nutzt Russland europäische Häfen und Transportverbindungen, um russisches Getreide in andere Länder zu verschiffen. Die bestehenden europäischen Einfuhrzölle verhindern diesen Transit nicht vollständig. Die Ukraine unterstützt die baltische Initiative. Gleichzeitig versucht Kiew, seinen eigenen Agrarexport über alternative Routen abzusichern, unter anderem mit Unterstützung Rumäniens.

Donau und Schwarzes Meer

Die Ukraine und Rumänien haben vereinbart, täglich sechs Güterzüge zum Hafen Constanța fahren zu lassen, mit einer Ausweitung auf zehn Züge. Zudem wollen sie den Schiffsverkehr auf der Donau erhöhen. Außerdem wird an besseren Grenzübergängen gearbeitet und eine neue Donaubrücke zwischen beiden Ländern wird geprüft.

Die Sicherheit der Schifffahrt auf dem Schwarzen Meer steht ebenfalls auf der europäischen Agenda. Nach Drohnenangriffen auf zwei Frachtschiffe vor der bulgarischen Küste bereiten Bulgarien und Rumänien einen gemeinsamen Brief an die NATO vor. Sie fordern bessere Überwachung und Informationsaustausch. Die Ukraine diskutiert inzwischen internationale Vorschläge, um Angriffe auf die Schifffahrt und die Energieversorgung zu stoppen. Eine russische Reaktion steht noch aus.

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Dieser Artikel wurde von Iede de Vries geschrieben und veröffentlicht. Die Übersetzung wurde automatisch aus der niederländischen Originalversion generiert.

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