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EU-Länder versuchen erneut, einen Beschluss über ein zusätzliches Jahr Glyphosat zu fassen

Iede de VriesIede de Vries
Die EU-Länder versuchen am Dienstag erneut, sich auf eine vorübergehende Verlängerung der Zulassung von Glyphosat in Pestiziden zu einigen. Die aktuelle Zulassung läuft am 15. Dezember aus, doch die Europäische Kommission bittet um eine Verlängerung um ein Jahr, da eine wissenschaftliche EFSA-Bewertung noch aussteht.

Die erneute Abstimmung im Berufungsausschuss ist nötig, weil es letzten Monat im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (SCoPAFF) keine Mehrheit für oder gegen eine Verlängerung gab. Für die Glyphosat-Entscheidung ist eine qualifizierte Mehrheit erforderlich: mindestens 55 Prozent der EU-Länder und 65 Prozent der EU-Bevölkerung. 

Deutschland, Frankreich und Slowenien enthielten sich letzten Monat der Stimme, und Kroatien, Luxemburg und Malta stimmten dagegen. Die Enthaltungen und Gegenstimmen machen zusammen 35,27 Prozent der EU-Bevölkerung aus. Die Schwelle von 65 Prozent wurde von den Befürwortern somit knapp verfehlt.

In den vergangenen Jahren haben mehrere EU-Mitgliedstaaten angekündigt, vorerst eigene Beschränkungen für Glyphosat zu erlassen, während sie auf die Entscheidung der EU warten. Der französische Präsident Macron sagte zuvor, er sei gegen eine verlängerte Zulassung, hat diese Position jedoch aufgegeben.

In Niederlanden hat die Zweite Kammer 2018 einen Antrag verabschiedet, um die Verwendung einzuschränken, doch in den vergangenen Jahren haben die aufeinanderfolgenden Minister Schouten, Staghouwer und Adema diese Haltung nicht auf EU-Ebene vertreten.

Glyphosat in landwirtschaftlichen Mitteln ist bereits seit vielen Jahren umstritten, da Gegner gesundheitliche Risiken befürchten. Die erneute Zulassung im Jahr 2017 war knapp, vor allem dank der zugesagten wissenschaftlichen EFSA-Untersuchung. Die Niederlande gehören zu den vier Ländern, die diese Untersuchung begleiten. Solange dieses Gutachten nicht vorliegt, will in Brüssel niemand das Risiko eingehen.

Für die zweite Abstimmungsrunde am Dienstag bedeutet dies auch, dass zum Beispiel eine Umschwenkung Sloweniens, das 0,47 Prozent der EU-Bevölkerung ausmacht, in das Ja-Lager bereits für eine vorübergehende Verlängerung ausreichen würde.

Außerdem wird am Dienstag das Abstimmungsverhalten Deutschlands erwartet, wo seit diesem Jahr eine Mitte-links-Koalition regiert, mit dem Grünen-Minister Cem Özdemir im Landwirtschaftsressort. Deutschland hatte 2017 unter dem damaligen CSU-Minister Schmidt für die Verlängerung gestimmt, sehr zum Ärger des Koalitionspartners SPD, und half so den Befürwortern zu einer knappen Mehrheit.

Dieser Artikel wurde von Iede de Vries geschrieben und veröffentlicht. Die Übersetzung wurde automatisch aus der niederländischen Originalversion generiert.

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