Schweden, Finnland, Polen, die Ostseeländer Estland, Lettland und Litauen sowie Irland haben den Vorschlag für die Zölle vor dem Treffen der EU-Handelsminister in Brüssel eingebracht. Dombrovskis sagte, dass die Einfuhrzölle auch Düngemittel umfassen könnten, gab jedoch noch keine weiteren Details bekannt.
Düngemittel, die Phosphor, Kalium und Stickstoff enthalten, sind für die europäische Landwirtschaft entscheidend. Die Abhängigkeit vor allem von Russland und Weißrussland setzt die EU jedoch Lieferunsicherheiten aus. Das könne eine Bedrohung für die Lebensmittelsicherheit in der Region darstellen", schrieben die Minister in einem Brief an Dombrovskis.
Nach Angaben des polnischen Rundfunks haben bisher acht Länder die Europäische Kommission aufgefordert, Zölle auf weitere Produkte aus Russland zu erheben.
Im Oktober bestätigten die EU-Staats- und Regierungschefs bereits ihre Bereitschaft, die Kriegsführungskapazitäten Russlands durch Sanktionen und weitere Strafmaßnahmen weiter einzuschränken. Die Zölle werden Teil eines umfassenderen Ansatzes sein, um den wirtschaftlichen Druck auf Russland zu erhöhen. So hatte die EU bereits Anfang dieses Jahres ein Importverbot für verschiedene russische Lebensmittelprodukte beschlossen.
Die Länder wiesen darauf hin, dass die Einfuhren von Düngemitteln aus Russland und Weißrussland im Jahr 2024 um 52 % gestiegen seien, was ihrer Ansicht nach wirtschaftliche Risiken und Abhängigkeiten mit sich bringe, die die Lebensmittelsicherheit der EU gefährdeten. Zudem generieren die Exporterlöse Milliarden Euro für Russland, die möglicherweise für den Krieg gegen die Ukraine verwendet werden.
Neben den Einfuhrzöllen arbeitet die Europäische Kommission an einem fünfzehnten Sanktionspaket, das voraussichtlich Ende dieses Jahres angenommen wird. Dieses Paket wird sich vor allem darauf konzentrieren, weitere Personen und Einrichtungen auf die Sanktionsliste zu setzen und weniger auf neue wirtschaftliche Beschränkungen.
Ein sechzehntes Paket, in dem die neuen Zollrechte für russische Importe wahrscheinlich enthalten sein werden, wird im nächsten Jahr unter der polnischen EU-Ratspräsidentschaft erwartet.