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EU will schnell bessere Handelsbeziehung mit neuem US-Präsident Biden

Iede de VriesIede de Vries

Der neue amerikanische Präsident Joe Biden wird als eine seiner ersten Amtshandlungen das Pariser Klimaabkommen unterzeichnen und eine Reihe umstrittener Dekrete seines Vorgängers zurücknehmen. Die Beziehung zwischen der EU und den USA wird sich deutlich verbessern, und Biden wird voraussichtlich den transatlantischen Handelskrieg zwischen Amerika und Europa beenden.

Die Europäische Union muss auf jeden Fall sofort Verhandlungen mit der neuen US-Regierung aufnehmen, um einen Kompromiss im seit Jahren andauernden Konflikt über Subventionen für die Luftfahrtindustrie zu erzielen, so hat das Agrarausschuss des Europäischen Parlaments bereits gefordert. Auch andere EU-Führungspersönlichkeiten hoffen, dass Biden weitere Sanktionen vermeiden will, die den EU-Bauern schaden könnten.

Nach Ansicht des niederländischen Ökonomen Van Wijnbergen war der ehemalige Präsident Donald Trump in seinen Handelskriegen extrem aggressiv, und unter Biden wird es eine stabilere Handelspolitik geben. Es wird allerdings erwartet, dass Biden die harte Linie gegenüber China fortsetzen wird. Bereits zuvor hatte er erklärt, dass er gemeinsam mit der EU die wachsende wirtschaftliche Hegemonie Chinas bremsen wolle.

In den kommenden Jahren hat Biden für Erneuerungen den politischen Spielraum, da die Demokraten sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus eine Mehrheit besitzen. Das kann sich jedoch bei den Zwischenwahlen 2022 ändern.

Biden hatte die amerikanische Landwirtschaft nicht zum Schwerpunkt seiner Politik gemacht. Das ist verständlich, denn die Wähler der Demokraten wohnen überwiegend in und um die großen Städte und weniger auf dem landwirtschaftlichen Land. Biden spottete kürzlich gegenüber Trump, dass die Beschäftigung im ländlichen Raum abgenommen habe, während Trump vor vier Jahren das Gegenteil versprach.

Biden verspricht darüber hinaus, nicht nur das amerikanische ländliche Gebiet zu modernisieren (zum Beispiel den Ausbau von 5G!), sondern die Agrarbranche auch als modernen, aber normalen Wirtschaftszweig behandeln zu wollen. Schwerpunkt ist dabei die Erweiterung des Arbeitserlaubnissystems für (ausländische) saisonale Arbeitskräfte.

Außerdem will Biden stark in Forschung und Technologie investieren mit der „größten Investition in nachhaltige Energie und Innovation aller Zeiten“ – rund 400 Milliarden Dollar verteilt auf zehn Jahre. Biden plant, die Luftfahrt anzugehen, die Landwirtschaft zu erneuern, Elektroautos zu fördern und noch vieles mehr.

Mit der Verpflichtung des ehemaligen Ministers Tom Vilsack als neuen Landwirtschaftsminister hat Biden auf jeden Fall einen „erfahrenen alten Hasen“ gewonnen, der die amerikanische Agrarwelt bestens kennt. Biden nannte Vilsack im Dezember „den besten Landwirtschaftsminister, den unser Land je hatte“.

Vilsack hat bereits erklärt, dass er in den ersten hundert Tagen die amerikanischen Nahrungsmittel- und Landwirtschaftsprogramme an der Klimamesslatte messen will, sieht aber auch neue Einkommensquellen für amerikanische Bauern voraus, die an Green-Deal-ähnlichen Betriebsaktivitäten mitarbeiten wollen.

Hinzu kommt, dass Biden und Vilsack kurzfristig „eigene“ Politiker in drei der vier einflussreichsten Agrarfunktionen innerhalb der Bundesregierung berufen können, da drei Vorsitzende Senatoren des Agrarausschusses in ihrem Staat nicht wiedergewählt wurden.

Damit erhält Biden seine eigene Führung bei der USDA. Somit scheint die Zukunft der amerikanischen Agrarpolitik am Beginn einer Modernisierung zu stehen.

Dieser Artikel wurde von Iede de Vries geschrieben und veröffentlicht. Die Übersetzung wurde automatisch aus der niederländischen Originalversion generiert.

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