Einige hundert europäische Bürger, die an einer Reihe von Konferenzen zur Zukunft der Europäischen Union teilnehmen, sind enttäuscht über das mangelnde Interesse der Europaabgeordneten. Mehr als die Hälfte der Europaabgeordneten erscheint nicht oder verlässt die Sitzung sofort nach der Abgabe zuvor vorformulierter Erklärungen.
Die CoFoE-Konferenz ist ein Demokratie-Experiment, bei dem Bürger an Diskussionen über die Modernisierung der Europäischen Union teilnehmen. Die Plenarsitzung besteht aus Bürgern, Vertretern der Zivilgesellschaft und vielen nationalen sowie europäischen Politikern.
In einem Schreiben erklären die Bürger, dass es nicht möglich sei, „eine konstruktive Debatte zu führen, wenn die Mitglieder nicht im Saal sind“. Die Bürger gaben außerdem an, dass die Politiker stärker in den Prozess der Konferenz eingebunden werden müssten, da „der Saal immer leerer wird“.
Im Schreiben steht, dass meist nahezu alle 108 teilnehmenden Bürger anwesend waren. Viele von ihnen mussten dazu [Freitage] von ihrer Arbeit, Schule oder Universität nehmen. „Und wir haben geschätzt, dass von den 341 Berufspolitikern im CoFoE-Prozess etwa 90 anwesend waren.“
Die Bürger drängten die Politiker, bei der nächsten Sitzung, die an diesem Wochenende in Straßburg stattfindet, wieder verstärkt präsent zu sein.
Es ist nicht das erste Mal, dass Bürger sich über das Verhalten der EU-Politiker beklagen. Bei einer Versammlung Anfang März bemerkten einige Bürger, dass EU-Politiker häufig eine eigene Wendung und Interpretation der Inhalte gaben.
Am Freitag findet die zweitletzte Plenarsitzung der Konferenz zur Zukunft Europas statt. Der niederländische Minister Wobke Hoekstra wird dort die Ergebnisse des niederländischen Bürgerdialogs präsentieren. Niederlande ist eines der wenigen EU-Länder, das eine eigene Bürgerkonferenz zur Modernisierung der EU abgehalten hat.
Wie bei den EU-Politikern wird die niederländische Regierung die Empfehlungen der Bürger nicht direkt übernehmen, sondern in einen eigenen Beitrag einfließen lassen. Hoekstra wird auch mit dem niederländischen Jugendvertreter sowie mit einem der Niederländer sprechen, die an den Bürgerpanels teilgenommen haben.
Die Ergebnisse der europäischen und nationalen Bürgerpanels werden in Plenarsitzungen der Konferenz zur Zukunft Europas diskutiert. Am „Europatag“ am 9. Mai wird ein Abschlussbericht dem Vorsitz – dem Europäischen Parlament, dem Rat der Minister und der Europäischen Kommission – präsentiert.
Auf Basis des Abschlussberichts prüfen die EU-Institutionen schließlich, wie sie die Beiträge der EU-Bürger umsetzen können.