Europäischer Mehrwertsteuerbetrug über den Hafen von Piräus entdeckt

Europäische Ermittler haben einen massiven Mehrwertsteuerbetrug im Wert von 18 Millionen Euro aufgedeckt, bei dem Waren aus China importiert wurden, hauptsächlich Textilien, Schuhe und Spielzeug.

Die meisten Fälle ereigneten sich auf der Schifffahrtsroute China-Griechenland-Italien, wobei der Hafen von Piräus der wichtigste Einreisepunkt und Italien das wichtigste Endziel war.

Die ersten Fälle, die aufgedeckt wurden, stammen aus der Mitte letzten Jahres. Anschließend wurde unter der Leitung der EU-Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF in Zusammenarbeit mit den Zollbehörden von acht EU-Ländern eine große Aktion gestartet. 

Der Anspruch auf Mehrwertsteuerrückerstattung erfolgt in der Regel bei Waren, die über einen Mitgliedstaat in das EU-Land gelangen, deren endgültiger Bestimmungsort jedoch ein anderes EU-Land ist. In diesem anderen EU-Land ist dann die Mehrwertsteuer fällig, aber dieser Händler ist jetzt bankrott oder verschwunden.

Als weiterer Beifang dieser Aktion wurden auch zwei große Sendungen gefälschter Waren beschlagnahmt. Darin befanden sich 127.000 gefälschte Hüte und Kleidungsstücke sowie 4 Millionen Packungen Zigaretten.

Der griechische Hafen von Piräus ist vollständig im Besitz des chinesischen Transportunternehmens Cosco, das die Kais und Hafenanlagen 2016 für mehrere Milliarden Euro gekauft hat, als Griechenland während der Bankenkrise drohte, völlig bankrott zu gehen. 

Unter dem Druck der Finanzaufsicht der Europäischen Union musste Griechenland daraufhin erhebliche Einschnitte vornehmen und seine Wirtschaft gründlich reformieren. Die chinesische Cosco kaufte sämtliche Hafenrechte und investierte kräftig in zwei neue Containerterminals. Damit ist Piräus nun der vierte Containerhafen in Europa.

Der durch Mehrwertsteuerbetrug in Brüssel verursachte Schaden wird auf 50 Milliarden Euro geschätzt. Hinzu kommen Schäden in Höhe von Hunderten Millionen Euro aufgrund anderer betrügerischer Tatsachen, etwa der Manipulation von Fördermitteln oder Korruption.

Eine frühere grenzüberschreitende Untersuchung durch europäische Staatsanwälte, OLAF und nationale Polizeidienste deckte nach wenigen Monaten ein Netzwerk aus Hunderten von Menschen und mehreren tausend Unternehmen auf. Zusammen hatten sie einen Mehrwertsteuerbetrug in Höhe von 2,2 Milliarden Euro begangen. Das war das größte Mehrwertsteuerkarussell, das jemals im EU enthüllt wurde.