Der Europäische Rechnungshof (ERH) fordert, dass die EU-Länder ihre Klassifikation von „gefährlichem Abfall“ besser aufeinander abstimmen, für Rückverfolgbarkeit sorgen und mehr recyceln.
Die EU versucht seit Jahrzehnten, Designer und Hersteller zur Verwendung nicht gefährlicher Rohstoffe zu bewegen. Außerdem wird versucht, Umweltverschmutzer für ihre Abfälle verantwortlich zu machen. Doch laut einer neuen Untersuchung des Europäischen Rechnungshofs fällt nur immer mehr Abfall an und weniger als die Hälfte davon wird wiederverwendet.
„Die Produktion gefährlicher Abfälle nimmt zu, und die EU muss dieses Problem angehen“, sagt Eva Lindström, das für die Analyse zuständige Mitglied des Europäischen Rechnungshofs. „Recycling und Energiegewinnung sind die besten Methoden, um gefährlichen Abfall zu behandeln. Die Beseitigung von Abfällen sollte nur als letztes Mittel eingesetzt werden.“
Gefährliche Abfälle müssen gemäß strengen Sicherheitsanforderungen in speziellen Verwertungsanlagen behandelt werden. Die dadurch entstehenden höheren Kosten bergen das Risiko eines Handels mit gefährlichem Abfall. Dadurch wird mit Deponiequittungen betrogen oder gefährlicher Abfall illegal entsorgt.
Der Handel mit und die illegale Ablagerung von gefährlichem Abfall bleiben lukrativ: allein der Handel wird auf jährliche Einnahmen von 1,5 bis 1,8 Milliarden Euro geschätzt. Dies wird nur selten aufgedeckt, untersucht oder verfolgt, und die Strafen sind laut Europäischem Rechnungshof niedrig. Im Bereich der Abfallbewirtschaftung sind die EU-Länder für die Durchsetzung der EU-Gesetzgebung auf nationaler Ebene verantwortlich.