Europäischer Rechnungshof: Immer mehr gefährliche Abfälle kommen hinzu

Trotz europäischer Maßnahmen zur Reduzierung der Gefahrstoffproduktion ist die Menge gefährlicher Abfälle seit 2004 weiter gestiegen. Zudem könnte das EU deutlich aktiver gegen den immer noch lukrativen illegalen Handel vorgehen.

Der Europäische Rechnungshof (ECA) ist der Ansicht, dass die EU-Länder sich besser auf ihre Einstufung als „gefährlicher Abfall“ einigen sollten und dass sie die Rückverfolgbarkeit und das Recycling stärker gewährleisten sollten.

Das EU versucht seit Jahrzehnten, Designer und Hersteller davon abzubringen, ungefährliche Rohstoffe zu verwenden. Es wird auch versucht, Verursacher für ihre Abfälle zur Verantwortung zu ziehen. Doch laut einer neuen Studie des Europäischen Rechnungshofs wird immer mehr hinzugefügt und weniger als die Hälfte wiederverwendet.

„Die Erzeugung gefährlicher Abfälle nimmt zu, und das EU sollte dieses Problem angehen“, sagte Eva Lindström, das für die Analyse zuständige Mitglied des Europäischen Rechnungshofs. „Recycling und Energierückgewinnung sind die besten Möglichkeiten, gefährliche Abfälle zu behandeln. Abfallentsorgung sollte nur als letztes Mittel eingesetzt werden.“

Gefährliche Abfälle müssen nach strengen Sicherheitsanforderungen in speziellen Aufbereitungsanlagen verarbeitet werden. Die daraus resultierenden höheren Kosten bergen das Risiko des Handels mit gefährlichen Abfällen. In der Folge wird mit Deponiezertifikaten geschummelt oder der gefährliche Abfall illegal deponiert.

Der Handel mit und die illegale Deponierung von gefährlichen Abfällen bleibt lukrativ, allein aus dem Handel werden jährliche Einnahmen von schätzungsweise 1,5 bis 1,8 Milliarden Euro erzielt. Dies wird selten aufgedeckt, untersucht oder strafrechtlich verfolgt und die Strafen sind laut Europäischem Rechnungshof gering. In Bezug auf die Abfallwirtschaft sind die EU-Länder für die Durchsetzung der EU-Gesetzgebung auf nationaler Ebene verantwortlich.