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Frankreich bremst den europäischen Import von Agrarprodukten

Iede de VriesIede de Vries

Frankreich übernimmt in den kommenden sechs Monaten den Vorsitz der Europäischen Union. Dieser vorübergehende Vorsitz wird vor allem im Zeichen der Zukunftskonferenz zur Modernisierung des EU-Haushalts und der Verfahren innerhalb der EU stehen.

Außerdem möchte der französische Präsident Manuel Macron das Aufgabenspektrum der EU im internationalen Wirtschaftsbereich deutlich erweitern, wofür jedoch nicht alle EU-Länder offen sind.

Nach den jüngsten Beschlüssen zum neuen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) sind unter dem französischen Vorsitz kaum neue einschneidende Entscheidungen im Agrarbereich zu erwarten. Der französische Landwirtschaftsminister Julien Denormandie muss jedoch mit der Einführung der ersten Farm-to-Fork-Maßnahmen beginnen, vor allem aber dafür sorgen, dass Kommissar Janusz Wojciechowski nicht zu voreilig handelt.

Für die Landwirtschaft ist die günstigste Veränderung von neuen Handelsabkommen zu erwarten. Frankreich will Schutz gegen die Einfuhr von (billigerem) Essen, das nicht nach den europäischen (Umwelt-)Standards hergestellt wurde. Mit dem Prinzip der Gegenseitigkeit für Importe und eigene Produktion möchte Frankreich verhindern, dass Umwelt- und Klimagesetze in der EU zukünftig die Wettbewerbsposition der EU-Bauern schwächen. 

Denormandie warnt davor, dass der Green Deal keinesfalls zu einer Verlagerung der Produktion aus der EU führen darf. In Frankreich herrscht breite Übereinstimmung darüber, dass der heimische Rindfleischmarkt geschützt werden muss und dass daher das Freihandelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Ländern nicht in Kraft treten darf. 

Der neue französische Vorsitz plant außerdem, die Einfuhr von entwaldungsfreiem Soja, Palmöl und Rindfleisch auf die Tagesordnung zu setzen, doch ist es unwahrscheinlich, dass die EU-Umweltminister im Juni eine gemeinsame Position dazu einnehmen werden. Zudem entscheiden die Umweltminister auch über die Strategie zum Bodenschutz. Auch hier ist noch keine Entscheidung zu erwarten, zumal die Meinungen in den EU-Mitgliedstaaten stark auseinandergehen. 

Die Handelsabkommen, über die derzeit mit Neuseeland und Australien verhandelt wird, werden wahrscheinlich auf französische Bedenken stoßen, da die Konkurrenz für tierische Produkte in Frankreich als problematisch gesehen wird. Laut französischer Lesart ist der Konsum lokaler Produkte eine patriotische Pflicht. 

Frankreich will daher die Soja-Importe durch mehr Sojaanbau in der EU ersetzen. Ein höherer Lebensmittelimport, vor allem bei Obst und Gemüse, ist auch in Frankreich ein großes Problem. Frankreich hat seine Lebensmittelimporte in den letzten zwanzig Jahren mehr als verdoppelt.

Die Selbstversorgung mit Lebensmitteln hat in Frankreich strategische Bedeutung. Für die Franzosen ist die Lebensmittel-Selbstversorgung eine Frage nationaler Unabhängigkeit und ein Zeichen für die politische Stärke eines Landes. 

Dieser Artikel wurde von Iede de Vries geschrieben und veröffentlicht. Die Übersetzung wurde automatisch aus der niederländischen Originalversion generiert.

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