Rechtsstreit um Schadensersatzklage gegen Apple in den Niederlanden darf fortgesetzt werden

Vor einigen Jahren haben zwei niederländische Stiftungen diese Klage gegen Apple eingereicht. Sie sind der Ansicht, dass Nutzer des App Stores zu viel für Apps und In-App-Käufe bezahlt haben. Ihrer Meinung nach liegt das daran, dass Apple den Entwicklern feste Gebühren auferlegt, was sich laut der Klage in höheren Preisen für die Nutzer niederschlägt.

Das Unternehmen hat argumentiert, dass der Fall nicht in den Niederlanden verhandelt werden sollte, da der App Store technisch und organisatorisch in einem anderen EU-Mitgliedstaat betrieben wird. Apple zufolge lässt sich daher nicht feststellen, dass der Schaden in den Niederlanden entstanden ist.

Der Europäische Gerichtshof stellt fest, dass der App Store eine klare niederländische Version besitzt, mit einer eigenen Sprachumgebung und Käufen, die mit niederländischen Konten verknüpft sind. Dadurch ist laut Urteil ausreichend ersichtlich, dass der behauptete Schaden niederländische Nutzer betrifft. Auf Grundlage dieser Entscheidung kann die Klage nun inhaltlich weiterverfolgt werden.

Die neue Phase im niederländischen Verfahren bedeutet, dass das Gericht nun inhaltlich entscheiden muss, ob die beiden Stiftungen Recht haben. Es ist noch unklar, wie lange dieser Prozess dauern wird. Fest steht jedoch, dass die Debatte über die Kosten des App Stores nun erneut mit voller Intensität geführt wird.

Ebenso ist unklar, wie viele Nutzer genau an der Klage beteiligt sind und wie eine mögliche Schadensersatzzahlung berechnet werden könnte. Diese Fragen sind Teil der Fortsetzung des Rechtsstreits, der noch beginnen muss.

Das Urteil ändert nichts an verschiedenen anderen juristischen Untersuchungen, mit denen Apple innerhalb der Europäischen Union konfrontiert ist. Diese betreffen ganz andere Geschäftsbereiche des Unternehmens und stehen im Zusammenhang mit der niederländischen Klage.