Serbischer Präsident kündigt Rücktritt und Wahlen an

Doch er gab noch keinen Termin für die Wahlen bekannt, obwohl er zuvor auf ‚nach den Sommerferien‘ angespielt hatte. Vučić machte auch noch nicht deutlich, ob er nur Neuwahlen für das Präsidentenamt oder auch für das Parlament abhalten möchte. Er sagte jedoch, dass er politisch aktiv bleiben wolle, möglicherweise als Premierminister.

Einige Wochen

Vučić verkündete seine Entscheidung während einer großen Versammlung seiner Anhänger in Belgrad. Vor Tausenden Anwesenden erklärte er, dass dies wahrscheinlich das letzte Mal sei, dass er sie als Präsident ansprach. Er sagte, er werde nur noch einige Wochen im Amt bleiben, bevor er seinen Rücktritt einreicht.

Proteste

Seine Ankündigung folgt auf etwa eineinhalb Jahre anhaltende Proteste. Vor allem Studenten führten dabei das Kommando. Die Demonstrationen begannen, nachdem bei dem Einsturz eines Bahnhofsüberdachs in Novi Sad sechzehn Menschen ums Leben kamen. Seitdem fordern die Demonstranten vorgezogene Wahlen.

Vučić befindet sich in seiner zweiten und letzten Amtszeit als Präsident. Laut den serbischen Wahlregeln kann er nicht erneut als Kandidat für das Präsidentenamt antreten. Seine aktuelle Amtszeit würde normalerweise erst im nächsten Jahr enden.

Dominant

In seiner Rede betonte Vučić, dass er sich nach seinem Rücktritt für den Wahlkampf seiner politischen Bewegung einsetzen werde. Er äußerte das Vertrauen, dass sein politisches Lager erneut einen deutlichen Sieg erzielen werde.

Der Präsident gilt seit etwa zwölf Jahren als die dominierende politische Figur Serbiens. In dieser Zeit war er nacheinander Premierminister und Präsident. Sein angekündigter Rücktritt bedeutet daher eine bedeutende Veränderung der politischen Verhältnisse im Land.