Darüber hinaus hat Spanien die EU gebeten, die Grenzschutzkräfte von Frontex bei der Bearbeitung von Asylanträgen von Minderjährigen einzusetzen, die sich noch in der spanischen Enklave Ceuta in Marokko befinden. Bisher wird Frontex von EU-Ländern lediglich genutzt, um die Ankunft von Asylsuchenden zu verhindern.
Fünf EU-Länder suchen außerhalb Europas Standorte, an denen abgelehnte Asylbewerber untergebracht werden können. Die Niederlande, Deutschland, Österreich, Dänemark und Griechenland führen Gespräche mit Staaten außerhalb der Europäischen Union über gemeinsame Rückkehrzentren. Dabei sind Ruanda und Uganda ins Blickfeld geraten.
Rückkehrlager
Europäische Vertreter haben in den vergangenen Wochen Möglichkeiten diskutiert, abgelehnte Asylbewerber außerhalb der EU unterzubringen. Die Zentren sollen für Personen bestimmt sein, die kein Aufenthaltsrecht mehr in einem EU-Land haben. Sie könnten dort vorübergehend untergebracht werden, während sie auf ihre weitere Rückkehr in ihr Herkunftsland oder auf die Durchreise in ein anderes Land warten.
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Die fünf beteiligten EU-Länder könnten solche Zentren gemeinsam nutzen. Dazu werden sie sich kommende Woche in Kopenhagen beraten, machen dazu aber bislang kaum Aussagen.
Menschenrechtsorganisationen warnen vor den Folgen, wenn Migranten außerhalb der Europäischen Union festgehalten werden. Auch im Zusammenhang mit möglichen Standorten auf dem westlichen Balkan bestehen Bedenken bezüglich des Schutzes und der Rechtslage von Migranten und Asylbewerbern.
Afghanistan
Darüber hinaus befasst sich das Europäische Parlament mit der Rückführung von Migranten und Asylbewerbern nach Afghanistan. Der Menschenrechtsausschuss erörtert die Situation nach Treffen der Europäischen Kommission mit Vertretern des Islamischen Emirats. Dabei spielt auch die Menschenrechtslage in Afghanistan eine Rolle.
Ein weiteres Migrationsproblem spielt sich in der spanischen Enklave Ceuta in Marokko ab. Spanien hat die Europäische Kommission um zusätzliche Unterstützung durch Frontex bei der Bearbeitung von Tausenden Migranten gebeten, die dort noch verweilen. Madrid möchte zehn zusätzliche Frontex-Mitarbeiter für Registrierung, Screening und Informationssammlung.
Frontex
Auch die Europäische Asylagentur soll laut Spanien helfen. Die Agentur kann Unterstützung bei Gesprächen mit Migranten leisten und Dolmetscher bereitstellen. Die individuelle Prüfung ist wichtig, um festzustellen, wer Schutz erhalten kann und bei wem ein Rückkehrverfahren eingeleitet werden kann. Das würde bedeuten, dass nicht länger die EU-Länder die Asylanträge bearbeiten, sondern EU-Beamte diese Aufgabe übernehmen.
Die Situation entstand nachdem Ende Juli mehr als 70.000 Menschen von Marokko aus nach Ceuta gelangten. Die meisten verließen die Stadt oder kehrten zurück, doch Tausende blieben, darunter viele Minderjährige. Ihre Anwesenheit hat zu zunehmenden Spannungen und Protesten unter den Einwohnern von Ceuta geführt.