Werden Frankreich und die Niederlande Albanien weiterhin von der EU fernhalten?

Nächste Woche steht die Europäische Union (EU) vor einer strategisch wichtigen Entscheidung, um die Aufnahme von Nordmazedonien und Albanien zu formalisieren. Vor diesen entscheidenden Beschlüssen hat nun auch der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Joseph Daul, seine Unterstützung dafür zum Ausdruck gebracht.

Letzte Woche hatten bereits die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Präsident des Europäischen Parlaments Sassoli in einem gemeinsamen Schreiben dafür plädiert, die Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien wieder aufzunehmen. Bereits im Mai hatte Brüssel festgestellt, dass beide Länder ausreichende Fortschritte bei der Bekämpfung von Korruption und Kriminalität sowie bei der Reform der Justiz gemacht haben und dass keine Hindernisse mehr für die nächste Beitrittsphase bestehen.

Fast alle EU-Länder sind sich einig, dass diese beiden Balkanstaaten aufgenommen werden sollten. Frankreich und insbesondere die Niederlande stellen sich jedoch weiterhin quer. Diese Woche wurde erneut deutlich, wie die Debatte im niederländischen Parlament oft auf die Angst vor der Ankunft albanischer Krimineller reduziert wird. Die Vorstellung, die EU sei in den vergangenen Jahren „zu schnell gewachsen“, ist unter niederländischen Politikern weit verbreitet.

Nordmazedonien und Albanien haben in den vergangenen Jahren Fortschritte bei der Verbesserung ihrer Regierungsführung, ihres Steuersystems und ihrer Transparenz erzielt. Sie haben laut Brüssel auch die Zusammenarbeit mit dem einstigen „Feind Serbien“ etwas weiter normalisiert. Obwohl noch viel zu tun bleibt, gilt die Aufnahme dieser beiden Länder in die Europäische Union für viele als der natürliche nächste Schritt.

Auch das niederländische Thinktank Clingendael Institut veröffentlichte kürzlich eine Studie, die die Notwendigkeit aufzeigt, „den Balkan bei Europa zu halten“. Andere hingegen sind der Ansicht, dass die euroskeptische Haltung vieler Einwohner in einigen Ländern vor allem aus einem ablehnenden Gefühl gegenüber einem zu schnellen und unkontrollierten Beitritt neuer EU-Staaten resultiert.

Die Entscheidung in der nächsten Woche wird von vielen als historisch und richtungsweisend für die Zukunft des europäischen Kontinents bezeichnet. Der Weg zur Mitgliedschaft für Nordmazedonien und Albanien wird lang sein, so wird von vielen anerkannt. Die Länder des Westlichen Balkans sind enge Partner – historisch, geografisch und wirtschaftlich. Die EU wird erst vollständig sein, wenn die Region Teil unserer Union ist, sagen viele.