Wenn Irland das einflussreiche Handelsressort der Europäischen Kommission behalten will, muss die Regierung in Dublin der EU in Brüssel jemanden vorschlagen, der höchste Kompetenz und Leistung mitbringt – und nicht nur jemand, der loyal zu irischen Parteibinteressen stand.
Das sagte der irische EU-Parlamentarier Seán Kelly im Gespräch mit der irischen Agrarzeitung AgriLand. Diese sprach mit ihm über Irlands Chancen, den wichtigen und einflussreichen Posten des Handelskommissars zu behalten. Diese Position ist derzeit vakant, nachdem der irische EU-Kommissar Phil Hogan zurückgetreten ist. Er legte sein Amt kürzlich nieder, nachdem er wegen seiner Teilnahme an einer luxuriösen Golf-Feier in Irland unter Verstoß gegen die Corona-Vorschriften in die Kritik geraten war.
Die irische Regierung hat am Freitag zwei Kandidaten an Brüssel vorgeschlagen, um Hogan nachzufolgen: die erfahrene irische EU-Parlamentarierin Mairead McGuinness und als zweite Kandidat Andrew McDowell, der eine hohe Position bei der Europäischen Investitionsbank (EIB) innehatte.
Es ist keineswegs sicher, dass Hogans Nachfolger das schwere Handelsressort erhält. Möglicherweise wird von Präsidentin von der Leyen noch die Aufgabenzuteilung der 27 Kommissare geändert.
McGuinness (61) sitzt seit 2004 im EU-Parlament und ist dort seit 2017 eine der Vizepräsidentinnen. McDowell beendete diese Woche seine vierjährige Amtszeit als einer von acht Vizepräsidenten der Europäischen Investitionsbank (EIB). Bei seinem Abschied sagte er, er hoffe, sich weiterhin für nachhaltige Entwicklung einsetzen zu können.
Ein vorzeitiger Rücktritt eines EU-Kommissars ist äußerst ungewöhnlich. Es gibt keinen besonderen Grund, warum der nächste irische Kandidat die Handelsaufgabe nicht übernehmen könnte. Aber es gibt auch keinen besonderen Grund, dies zu garantieren. Kelly erklärte, dass das Auswahlverfahren überwiegend in den Händen der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, liegt.
Der EU-Parlamentarier deutete an, dass, wenn Präsidentin von der Leyen Irland erlauben würde, die Handelsangelegenheit zu behalten, sie „darauf bestehen würde, Mitspracherecht“ darüber zu haben, wen die irische Regierung nominiert.
Deshalb sei es laut Kelly „interessant, dass von der Leyen Irland aufgefordert hat, sowohl einen Mann als auch eine Frau für die Rolle zu nominieren“. Derzeit besteht das Kommissarskollegium (einschließlich Präsidentin von der Leyen und ohne Hogan) aus 14 Männern und 12 Frauen.
Kelly schlug vor, dass ein solcher irischer Schritt von Präsidentin von der Leyen genutzt werden könnte, um das Gleichgewicht zwischen Männern und Frauen in ihrer Kommission zu verbessern. Ein Gendergleichgewicht war eine der wichtigsten Prioritäten von Präsidentin von der Leyen, als sie Ende 2018 das Amt übernahm.
Indem man Präsidentin von der Leyen die Gelegenheit gibt, dies zu tun, könnte „Irlands Einfluss gestärkt werden“, um die Handelsposition zu behalten, so Kelly. Er betonte jedoch, dass auch dann „nichts garantiert wäre“. EU-Parlamentarier Kelly bezeichnete McGuinness als „stark“ genug, um auch das einflussreiche Handelsressort zu übernehmen, und sie habe laut ihm große Chancen dank ihrer umfangreichen Berufserfahrung in Europa.
Da die irische Regierung nun zwei Kandidaten benannt hat, liegt es an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, eine von beiden auszuwählen. Anschließend wird das Europäische Parlament eine Anhörung mit dem oder der Bewerber(in) durchführen, was das Standardverfahren ist.
Danach stimmt das EU-Parlament für oder gegen die Kandidatin bzw. den Kandidaten, und falls sie oder er akzeptiert wird (unter der Voraussetzung, dass auch die anderen relevanten EU-Organe mitziehen), erfolgt die offizielle Ernennung. Von der Leyen wird wahrscheinlich vorher eine Angabe dazu machen, welche Zuständigkeiten sie der Kandidatin bzw. dem Kandidaten übertragen möchte.