Das Europäische Parlament hat einen vorübergehenden parlamentarischen Ausschuss eingesetzt, der Missstände bei Tiertransporten untersuchen soll. Dabei wird nicht nur der tatsächliche Transport kontrolliert, sondern auch, wie in vielen EU-Ländern kaum gegen Exzesse vorgegangen wird.
Der vorübergehende EP-Ausschuss wird außerdem innerhalb eines Jahres berichten müssen, warum auf EU-Ebene offenbar bislang nichts gegen unnötiges Tierleid unternommen werden kann.
Der sogenannte ANIT-Ausschuss wird untersuchen, wie es möglich ist, dass immer wieder Genehmigungen für Tiertransporte erteilt werden, die gegen europäische Tierschutzvorschriften verstoßen, und Empfehlungen abgeben, um die schweren Missstände zu beenden. Der neue Untersuchungsausschuss wurde mit 605 Stimmen dafür, 53 dagegen und 31 Enthaltungen eingesetzt.
Der parlamentarische Ausschuss wird untersuchen, wie die Europäische Kommission und die EU-Länder sicherstellen, dass die EU-Vorschriften für den Tiertransport über lange Strecken, zur Vermeidung von Verzögerungen und zum Transport kranker Tiere eingehalten werden. Sie können auch Untersuchungen zum mutmaßlichen Versagen nationaler Kontrollbehörden bei der Durchsetzung der EU-Vorschriften zum Tierschutz beim Transport von der EU in Nicht-EU-Länder einleiten.
Die Initiative dazu stammt von der niederländischen Europaabgeordneten Anja Hazekamp (Partei für die Tiere), die am ersten Sitzungstag des neuen Europäischen Parlaments einen Aufruf startete, um eine parlamentarische Untersuchung zu Tiertransporten einzurichten. Ein früherer Versuch im Jahr 2018 scheiterte an den Fraktionsvorsitzenden der EU-Fraktionen.
Hazekamp reiste bereits mehrfach durch Europa, um Tiertransporte zu kontrollieren. So versuchte sie in diesem Sommer, einen Massentransport von 70.000 Schafen von Rumänien in den Nahen Osten zu verhindern. Der Schiffstransport, der wochenlang bei extremen Temperaturen von bis zu 46 Grad dauern sollte, fand schließlich statt, und Tausende Schafe starben unterwegs.
Im vergangenen Jahr schlossen sich Europaabgeordnete verschiedener Fraktionen an, darunter Tilly Metz und Sarah Wiener (Grüne), Niels Fuglsang und Maria Noichl (S&D), Pascal Durand (Renew), Jadwiga Wisniewska (ECR) und Sirpa Pietikainen (EPP). Im Februar dieses Jahres gelang es den Initiatoren, die erforderlichen Unterschriften von einem Viertel des Europäischen Parlaments zu sammeln.
Am Mittwoch trifft sich der ANIT-Ausschuss erstmals in Brüssel. Voraussichtlich wird Tilly Metz (Grüne) zur Vorsitzenden gewählt und Anja Hazekamp sowie der niederländische PvdA-Abgeordnete Mohamed Chahim zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.