Das Europäische Parlament hat am Mittwoch zwei Berichte angenommen, die einen echten Binnenmarkt für Wehrmaterial schaffen und Lücken in der militärischen Fähigkeit der EU schließen sollen. Das Parlament bestätigte mit diesem Aufruf im Wesentlichen frühere Appelle von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Außenkommissarin Kaja Kallas.
Mehrjahreshaushalt
Die Europaabgeordneten verlangen zudem mehr und langfristige EU-Finanzierung für eine starke eigene europäische Verteidigung. Dadurch sollen die europäischen Länder weniger abhängig von Beschaffungen bei der US-Rüstungsindustrie werden. Das bedeutet jedoch, dass im Mehrjahreshaushalt 2028 - 2035 große Verschiebungen und Einsparungen erforderlich sind. Genau darüber sind sich die Fraktionen in Straßburg noch nicht einig.
Die EU-Politiker sind der Ansicht, dass die 27 EU-Länder und die Europäische Kommission mit einem Plan kommen müssen, der den Erwerb europäischer Verteidigungsprodukte fördert. Auf diese Weise wird die Nachfrage planbarer, es kommen mehr Investitionen für Forschung und Entwicklung und die Produktion kann hochgefahren werden. Dabei soll die Ukraine bereits jetzt als integraler Bestandteil des EU-Verteidigungsmarkts behandelt werden, so die Botschaft der Europaabgeordneten bereits für den EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs.
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Überall Engpässe
Der zweite Bericht stellt fest, dass EU-Länder ernsthafte und langfristige Engpässe in ihrer Verteidigungskapazität haben. Es mangelt an Artillerie, Luftabwehr, Raketen und Munition, Mobilität, Drohnen und Anti-Drohnen-Systemen. Auch liegen EU-Länder beim militärischen Weltraum, kritischer Infrastruktur, Cybersicherheit, künstlicher Intelligenz, elektronischer Kriegsführung und maritimen Gefechtsführung zurück.
Diese Engpässe schwächen die Fähigkeit der EU, militärische Bedrohungen abzuschrecken und großangelegte, langanhaltende Militäroperationen durchzuführen. Gleichzeitig hat das Risiko hybrider und traditioneller Kriegsführung zugenommen. Kurzfristig sind die EU-Länder eigentlich noch nicht in der Lage, eigenständig eine eigene europäische Verteidigung und Absicherung aufzubauen.
Große Projekte
Es muss zügig an großen europäischen Verteidigungsprojekten gearbeitet werden, um die wichtigsten Lücken in der europäischen Verteidigung zu füllen. Dazu gehören unter anderem das Drone Defence Initiative, die Eastern Flank Watch, das Air Defence Shield und das Defence Space Shield. Diese Projekte wurden in den vergangenen Monaten bereits von der Europäischen Kommission angestoßen.