Die Anhörungen im Europäischen Parlament für drei Kandidaten der neuen Europäischen Kommission können heute wie geplant stattfinden. Der Rechtsausschuss des Parlaments urteilte am Dienstag, dass bei den Dreien keine Interessenkonflikte vorliegen, sodass sie nun mündlich angehört werden können.
Bevor das Europäische Parlament Ende dieses Monats über die neue Europäische Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen abstimmen kann, prüfen die parlamentarischen Ausschüsse jetzt zunächst die Eignung der Kommissarkandidaten.
Der Franzose Thierry Breton, die Rumänin Adina Vălean und der Ungar Oliver Várhelyi werden am Donnerstag jeweils drei Stunden lang befragt, um zu beurteilen, ob sie für die Aufgaben geeignet sind, die ihre künftige Chefin Ursula von der Leyen ihnen zugeteilt hat. Sie hat für sie jeweils die Zuständigkeitsbereiche Binnenmarkt, Verkehr und Erweiterung vorgesehen.
Breton, bis vor Kurzem Chef des IT-Unternehmens Atos, hat vor seiner neuen Aufgabe ein großes Aktienpaket veräußert. Der Rechtsausschuss gab ihm mit knapper Mehrheit von einer Stimme grünes Licht.
Das Parlament hatte frühere Kandidaten aus diesen drei EU-Ländern abgelehnt, wodurch der Start der neuen Kommission verzögert wurde. Von der Leyen möchte nun am 1. Dezember beginnen. Die Namen von 27 Teammitgliedern sind bekannt. Noch wird die Nominierung eines britischen Kommissars erwartet.
In einigen politischen Fraktionen gibt es jedoch Unmut über die frühere harte Haltung des Rechtsausschusses. Kritiker weisen darauf hin, dass dieser Ausschuss eine politische Funktion habe und eingesetzt wurde, um über rechtliche Aspekte von EU-Handlungen zu urteilen. Dem Ausschuss fehle eigentlich die moralische Autorität, um über eigene moralisch-ethische Fragen und Verhaltensweisen von EU-Beamten zu entscheiden.
Es ist nicht zu erwarten, dass die EP-Ausschüsse am Donnerstag im dreistündigen Gespräch mit den designierten Kommissaren Tatsachen entdecken, die die Neulinge noch ungeeignet erscheinen lassen würden.