Europäische EVP nominiert Roberta Metsola für EP-Präsidentschaft

Pressekonferenz von Manfred WEBER (DE), EPP-Präsident, und EPP-Fraktion gewählter Kandidat für den Vorsitz des Europäischen Parlaments

Die christdemokratische EVP-Fraktion hat Roberta Metsola als Kandidatin zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt. Metsola besiegte ihre niederländische Kollegin Esther de Lange im ersten Wahlgang mit Zweidrittelmehrheit.

Im Januar steht die Nachwahl des italienischen Sozialdemokraten David Sassoli auf der Tagesordnung. Ob Sassoli zur Wiederwahl antritt oder ob die S&D einen weiteren Kandidaten für die zweite Hälfte der Amtszeit aufstellen wird, ist noch nicht bekannt.

Fraktionschef Manfred Weber sagte, die EVP sei bereit, mit dem liberalen Koalitionspartner Renew über Anpassungen des 2019 vereinbarten Koalitionsvertrags zu verhandeln, in der Hoffnung, ihre Unterstützung für die Präsidentschaft zu gewinnen. Er forderte die S&D auch auf, an der 2019 getroffenen Vereinbarung festzuhalten, dass die EVP den Vorsitz übernimmt, und keinen eigenen Kandidaten aufzustellen.

Ursprünglich war geplant, dass Weber zwischenzeitlich selbst den Vorsitz im Parlament übernimmt, doch kürzlich kündigte er an, mehr Zeit und Energie in die Stärkung der europäischen Christdemokratie und auch in die deutsche Politik investieren zu wollen. Von Reportern gefragt, ob er sich auf eine Rückkehr in die deutsche Politik vorbereitet, sagte Weber, seine Zukunft liege in Europa.

Metsola sagte in einer ersten Antwort, dass sie sich geehrt fühle, ein starkes Mandat von der EVP-Fraktion erhalten zu haben. „Die zweite Hälfte dieser Wahlperiode wird für Europa entscheidend sein – ich werde hart daran arbeiten, weiterhin Brücken zu anderen Fraktionen zu bauen, wichtige Gesetze voranzutreiben und die Entscheidungsfindung den Menschen in jedem Mitgliedstaat näher zu bringen.“

Die maltesische Politikerin ist seit 2019 eine der Vizepräsidentinnen des Europäischen Parlaments und hat Sassoli regelmäßig ersetzt. Auf die Frage, was sie anders als Sassoli machen werde, sagte sie, dass sie zuvor Empfehlungen unterstützt habe, Unterbrechungen in Plenarsitzungen zuzulassen. Sie will auch mehr Debatten in Ausschüssen und Plenarparlamenten zulassen, statt Erklärungen abzugeben.

Laut Weber wird sie das Gesicht eines starken, modernen und sichtbareren Europäischen Parlaments sein. „Und ja, wir denken auch, dass es höchste Zeit ist, dass die nächste Präsidentin des Europäischen Parlaments eine Frau wird!“, betonte er.