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EVP-Chef Weber fordert schnell eine Entscheidung des EU-Gipfels über Wiederernennung von VDL

Iede de VriesIede de Vries
Manfred Weber (CDU), der deutsche Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament, warnt vor einem Stillstand bei der Wahl eines neuen Präsidenten der Europäischen Kommission. In einem Interview mit dem deutschen Wochenmagazin „Das Parlament“ fordert er die europäischen Regierungschefs zu einer schnellen Wiederernennung der derzeitigen Präsidentin Ursula von der Leyen auf.
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Die Regierungschefs der EU-Länder halten an diesem Wochenende einen EU-Gipfel ab, und in zwei Wochen einen weiteren. Dabei werden unter anderem die Ergebnisse der Europawahlen besprochen. Dabei haben vor allem konservative und rechte Parteien Sitze gewonnen.

Laut dem bislang vorläufigen Ergebnis haben die Christdemokraten (EVP) leichte Sitzgewinne erzielt, die Sozialdemokraten (S&D) leichte Verluste und die Liberalen (Renew) deutliche Verluste. Zusammen verfügen die drei in Straßburg und Brüssel regierenden Parteien weiterhin über eine Mehrheit.

Was die mögliche Wiederwahl des Kommissionspräsidenten betrifft, so sei es laut Weber eine gute demokratische Tradition, „dass der Kandidat der Partei des Wahlsiegers nominiert wird“. Von der Leyen ist eine deutsche EVP-Christdemokratin. Deshalb erwartet Weber Unterstützung vom Bundeskanzler Olaf Scholz, „auch als Vertreter der Sozialdemokraten“, sowie vom Präsidenten Emmanuel Macron als Liberalen. 

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Das politische Zentrum mag zwar durch Sitzverluste anderer Parteien geschwächt sein, „aber es ist stark genug, um Europa auf Kurs zu halten“, so Manfred Weber. Bezüglich der Unterstützung für die Ukraine ist Weber davon überzeugt, dass die Bürger Europas den aktuellen Kurs der Europäischen Union weiterhin unterstützen.

„Das politische Zentrum mag durch die Verluste anderer Parteien geschwächt sein, aber es ist stark genug, um Europa auf Kurs zu halten. Wir werden mit allen demokratischen Kräften in Europa sprechen; selbstverständlich stehen wir bereits in Kontakt mit Sozialdemokraten und Liberalen. Wir sind offen für Diskussionen mit allen, die konstruktiv für Europa arbeiten wollen. Nun liegt es am Europäischen Rat, einen Kandidaten vorzuschlagen“, so Weber.

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Dieser Artikel wurde von Iede de Vries geschrieben und veröffentlicht. Die Übersetzung wurde automatisch aus der niederländischen Originalversion generiert.

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