NSPs jedes EU-Landes für neue Landwirtschaft: 400 bis 4000 Seiten

Lavendelfeld in Frankreich

Die nationalen Strategiepläne der EU-Länder für die neue europäische Agrarpolitik sind so unterschiedlich, dass die LNV-Verantwortlichen in Brüssel noch keinen vergleichenden Überblick geben können. Es gibt Länder, die ihre NSP auf zehn oder fünfzehn Seiten Papier zusammengefasst haben, aber es gibt auch Länder, die das auf 400 oder 4000 Seiten tun. 

Mittlerweile haben 18 Länder ihre NSP endgültig bei der EU-Kommission eingereicht, bei 4 Ländern geht es noch um „ein paar Tage“. Fünf Länder sind wirklich spät dran: Nach den jüngsten Wahlen wurde ein neuer landwirtschaftlicher Kurs angenommen (darunter Deutschland, die Slowakei, die Tschechische Republik). In Belgien müssen die NSPs von vier Regionen zusammengelegt werden.

Am Mittwochnachmittag gaben die Spitzenbeamten der AGRI-Kommission einen ersten Überblick über die dem Agrarausschuss des Europäischen Parlaments vorgelegten Pläne und wie Brüssel nun damit umgeht. Es wird erwartet, dass bis Ende dieses Jahres eine „Gesamtübersicht“ erstellt werden kann.

Der Befürchtung mancher Abgeordneter, dass die „Nachzügler“ den ganzen Prozess durcheinander bringen, wurde widersprochen. Die neue GAP enthält Bestimmungen, dass sie sowieso am 1. Januar 2023 in Kraft treten wird, und wenn die Länder sich nicht zusammenreißen, könnte es sie EU Geld aus der ersten Säule (Einkommen der Landwirte) kosten. Auch von diesen Nachzüglern wird erwartet, dass sie innerhalb von zwei oder drei Monaten im Zeitplan liegen.

Angesichts von „400 bis 4000 Seiten“ fragten sich einige Abgeordnete lautstark, ob die Europäische Kommission den LNV-Ministerien klare Richtlinien gegeben habe.

Es wurde festgestellt, dass insbesondere die in einigen großen EU-Ländern eingeführte „Regionalisierung“ zu vielen unterschiedlichen Regeln und Vorschriften führt. Dies betrifft nicht nur das Mitspracherecht der Regionalregierungen, sondern auch den Beitrag regionaler und nationaler Landwirtschaftsorganisationen. 

Kommissionspräsident Norbert Lins sagte, dass sowohl die Europäische Kommission als auch die LNV-Minister und das Europäische Parlament dafür sorgen sollten, dass die Subventionsregelungen für jedes Land rechtzeitig fertig sind, damit die Landwirte ihre Aussaat- und Produktionspläne für die neue Saison rechtzeitig anpassen können.