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Tierhaltung auch unter strengeren EU-Regeln gegen Luftverschmutzung

Iede de VriesIede de Vries
Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat den Vorschlag, deutlich mehr Tierhaltungen strengeren IED-Emissionsnormen zu unterwerfen, weiter abgeschwächt.

Damit folgt der ENVI-Ausschuss dem zuvor von EU-Diplomaten ausgearbeiteten Kompromiss, weniger Tierhaltungen der Emissionsregelung zu unterwerfen und die Kriterien für Geflügel- und Schweinehaltungen weniger stark zu senken.

Der Umweltausschuss möchte zudem ermöglichen, dass EU-Länder für „kleine“ Betriebe künftig die Genehmigungspflicht durch eine Registrierungspflicht mit weniger bürokratischem Aufwand ersetzen können.

Außerdem sieht der nun akzeptierte Kompromiss vor, eine Ausnahme für alle extensive Tierhaltungen zu machen; die IED-Regelung soll nur für intensive Viehbetriebe gelten. Zudem wird der Zeitraum für die Einführung gestreckt, und es werden Schwellenwerte eingeführt, um dem „mehr import und Abwanderung ins Ausland“ durch Einführung des Reziprozitätsprinzips entgegenzuwirken.

Ursprünglich wollten Umweltkommissar Virginius Sinkevicius und Klimakommissar Frans Timmermans nahezu alle Tierhaltungen unter die Verschmutzungsregeln stellen, wie sie seit 2010 für zehntausende industrielle Tätigkeiten gelten. Anfangs sagte die Europäische Kommission, dies würde nur für die ganz großen Tierhaltungen gelten, doch diese Einschätzung beruhte auf veralteten Zahlen.

Nicht nur der Landwirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments, sondern auch Landwirtschaftsminister mehrerer EU-Länder hatten zudem Bedenken gegen den „bürokratischen Aufwand für allerlei neue Genehmigungen“. Mehrere Fraktionen im EU-Parlament und Landwirtschaftsminister wollen die Tierhaltung komplett außen vor lassen, doch dieses Ansinnen stieß auf Widerstand.

Nicht nur andere Sektoren wie Verkehr, Bau oder Schifffahrt, sondern auch intensive Tier- und Viehhaltung sollen künftig die besten verfügbaren Techniken gegen Luft- und Bodenverschmutzung einsetzen, so die Argumentation.

Es wird nun erwartet, dass das gesamte Europäische Parlament im Juni oder Juli eine endgültige Position einnimmt. Dann wird sich zeigen, ob eine Mehrheit besteht, um Milchkühe vollständig auszunehmen. Anschließend können die Trilogleitungen mit der Europäischen Kommission und den EU-Umweltministern noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.

Dieser Artikel wurde von Iede de Vries geschrieben und veröffentlicht. Die Übersetzung wurde automatisch aus der niederländischen Originalversion generiert.

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