Von der Leyen akzeptiert neue EU-Kommissare; nun das EP noch

Die neue Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat zwei neue Kandidaten für ihre neue Europäische Kommission akzeptiert. Die beiden Kandidaten, die letzte Woche von Frankreich und Ungarn vorgeschlagen wurden, wurden von Von der Leyen angenommen. Sie fordert Rumänien erneut auf, ebenfalls einen neuen Kandidaten zu benennen. Das Europäische Parlament hatte die bisherigen Kandidaten dieser drei Länder abgelehnt.

Von der Leyen hält den Franzosen Thierry Breton, ehemaligen Minister und Spitzenmanager des IT-Unternehmens Atos, für geeignet als Kommissar für Binnenmarkt, Industrie und Verteidigung. Damit behält der französische Präsident Macron das von ihm so begehrte Wirtschafts- und Industrieportfolio in französischer Hand. Es gab Bedenken bezüglich Bretons geschäftlicher Verpflichtungen und seiner engen Verbindungen zur (französischen) Wirtschaft. Möglicherweise verkauft er sein Aktienpaket beim IT-Konzern Atos, das Berichten zufolge 34 Millionen Euro wert ist. Breton leitete zuvor auch France Télécom.

Auch der in Brüssel bekannte ungarische EU-Botschafter Olivér Várhelyi kann dem täglichen EU-Exekutivgremium beitreten. Ob er das Portfolio Erweiterung erhält, hängt davon ab, mit welchem Kandidaten Rumänien kommt. Die rumänische Mitte-links-Regierung stürzte Anfang dieses Monats, woraufhin der liberale Oppositionsführer Ludovic Orban den Auftrag erhielt, eine neue Regierung zu bilden.

Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments wird nun zunächst prüfen, ob bei dem vorgeschlagenen Duo keine Interessenkonflikte vorliegen. Anschließend müssen sie noch eine Anhörung absolvieren. Geplant ist, dass das Parlament die gesamte 27-köpfige Kommission Ende November genehmigt, woraufhin das Team am 1. Dezember seine Arbeit aufnimmt, einen Monat später als ursprünglich vorgesehen.