Die neue PrĂ€sidentin der EuropĂ€ischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat zwei neue Kandidaten fĂŒr ihre neue EuropĂ€ische Kommission akzeptiert. Die beiden Kandidaten, die letzte Woche von Frankreich und Ungarn vorgeschlagen wurden, wurden von Von der Leyen angenommen. Sie fordert RumĂ€nien erneut auf, ebenfalls einen neuen Kandidaten zu benennen. Das EuropĂ€ische Parlament hatte die bisherigen Kandidaten dieser drei LĂ€nder abgelehnt.
Von der Leyen hĂ€lt den Franzosen Thierry Breton, ehemaligen Minister und Spitzenmanager des IT-Unternehmens Atos, fĂŒr geeignet als Kommissar fĂŒr Binnenmarkt, Industrie und Verteidigung. Damit behĂ€lt der französische PrĂ€sident Macron das von ihm so begehrte Wirtschafts- und Industrieportfolio in französischer Hand. Es gab Bedenken bezĂŒglich Bretons geschĂ€ftlicher Verpflichtungen und seiner engen Verbindungen zur (französischen) Wirtschaft. Möglicherweise verkauft er sein Aktienpaket beim IT-Konzern Atos, das Berichten zufolge 34 Millionen Euro wert ist. Breton leitete zuvor auch France TĂ©lĂ©com.
Auch der in BrĂŒssel bekannte ungarische EU-Botschafter OlivĂ©r VĂĄrhelyi kann dem tĂ€glichen EU-Exekutivgremium beitreten. Ob er das Portfolio Erweiterung erhĂ€lt, hĂ€ngt davon ab, mit welchem Kandidaten RumĂ€nien kommt. Die rumĂ€nische Mitte-links-Regierung stĂŒrzte Anfang dieses Monats, woraufhin der liberale OppositionsfĂŒhrer Ludovic Orban den Auftrag erhielt, eine neue Regierung zu bilden.
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Der Rechtsausschuss des EuropĂ€ischen Parlaments wird nun zunĂ€chst prĂŒfen, ob bei dem vorgeschlagenen Duo keine Interessenkonflikte vorliegen. AnschlieĂend mĂŒssen sie noch eine Anhörung absolvieren. Geplant ist, dass das Parlament die gesamte 27-köpfige Kommission Ende November genehmigt, woraufhin das Team am 1. Dezember seine Arbeit aufnimmt, einen Monat spĂ€ter als ursprĂŒnglich vorgesehen.