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Mehrjähriger EU-Haushalt: Einige Länder müssen Milliarden mehr zahlen

Iede de VriesIede de Vries
Foto von Chiara Daneluzzi auf UnsplashFoto: Unsplash

Der Entwurf des mehrjährigen Haushaltsplans der Europäischen Union führt dazu, dass einige EU-Länder jährlich Milliarden Euro mehr zahlen müssen, während viele andere Länder deutlich mehr Subventionen aus Brüssel erhalten. Das ergibt sich laut der britischen Wirtschaftszeitung Financial Times aus deutschen Berechnungen zu den mehrjährigen EU-Haushaltsplänen.

Die Europäische Kommission hat bislang keine Beträge veröffentlicht, da der mehrjährige Haushalt noch Gegenstand von Beratungen und Verhandlungen ist. Über die Höhe der EU-Haushalte entscheiden nicht nur die Finanzminister oder Regierungschefs, sondern auch die Europäische Kommission und das Europäische Parlament. Zudem haben die nationalen Parlamente Mitspracherecht bei den jährlichen Beiträgen an die EU. Es ist jedoch bereits bekannt, dass hinter den Kulissen erhebliche Meinungsverschiedenheiten bestehen.

Aus den deutschen Berechnungen wird deutlich, dass große finanzielle Verschiebungen notwendig sein werden, um alle Wünsche und Forderungen für neue Politik bezahlen zu können. Dabei sind erhebliche Meinungsunterschiede darüber entstanden, wie stark der Haushalt wachsen darf oder ob die Ausgaben auf dem derzeitigen Niveau der vergangenen Jahre begrenzt bleiben sollen. So muss nicht nur der Wegfall des britischen Beitrags nach dem Brexit von den verbleibenden 27 EU-Ländern ausgeglichen werden, sondern auch die neue Klimapolitik („Green Deal“) und andere Forderungen der neuen Kommission von Von der Leyen.


Darüber hinaus hat die Europäische Kommission offenbar vorgeschlagen, die Rabatte abzuschaffen, die einige EU-Länder in den vergangenen Jahren ausgehandelt haben. Dadurch würde der jährliche Nettobeitrag der Niederlande laut den deutschen Berechnungen von 5 Milliarden Euro auf 7,5 Milliarden Euro steigen, nach Abzug der erhaltenen Subventionen. Deutschland würde als größter Nettozahler seine Zahlung sogar von 15 auf 33 Milliarden Euro verdoppeln müssen. Frankreich zahlt derzeit 7,5 Milliarden Euro netto an die EU und würde nur auf 10 Milliarden steigen. Das liegt vor allem daran, dass Frankreich viele Agrarsubventionen erhält.


Die Verschiebungen bei den jährlichen Beiträgen sind unter anderem Folge eines Vorschlags der Europäischen Kommission, den jährlichen EU-Haushalt auf 1,1 Prozent des gesamten in der Europäischen Union erwirtschafteten Einkommens anzuheben. Das Europäische Parlament möchte den Haushalt sogar noch weiter erhöhen.


Die niederländische Regierung hält eine Erhöhung auf brutto 13 Milliarden Euro für unakzeptabel, unter anderem weil ein großer Teil des Wachstums durch die geplante Abschaffung des derzeitigen Rabatts von 1,5 Milliarden Euro für Niederlande verursacht wird. Brüssel will diese Rabatte für Nettozahler auf ihre Bruttobeiträge abschaffen.


Auch Schweden, Österreich und Dänemark würden laut diesen Berechnungen deutlich mehr zahlen, wenn es nach der Europäischen Kommission geht. Zusammen mit Deutschland und den Niederlanden bilden sie eine Gruppe, die die Erhöhungen verhindern und maximal 1 Prozent des Einkommens aller EU-Länder über Brüssel ausgeben möchte. Die anderen 22 EU-Länder begrüßen die Erhöhungen meist, da sie für sie von Vorteil sind. So erhält Polen derzeit netto 10 Milliarden Euro EU-Subventionen, die bis 2027 auf 12 Milliarden Euro steigen würden.

Dieser Artikel wurde von Iede de Vries geschrieben und veröffentlicht. Die Übersetzung wurde automatisch aus der niederländischen Originalversion generiert.

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