EU versucht einen Konflikt mit dem Iran, um Sanktionen und Atomwaffen zu vermeiden

Plenarsitzung EP - Lage im Iran und im Irak nach den jüngsten Eskalationen

Josep Borrell, Hoher Vertreter für europäische Außenpolitik, wird die Lage im Nahen Osten mit iranischen Führern im Iran erörtern. Der EU-Außenminister will versuchen, die wachsenden Spannungen zu "deeskalieren".

Borrell wird unter anderem mit Präsident Hassan Rohani und seinem iranischen Amtskollegen Javad Zarif zusammentreffen. Insbesondere will Borrell das Atomabkommen von 2015 retten, das verhindern soll, dass der Iran eine Atomwaffe entwickelt. Der Iran droht, die Zusammenarbeit mit EU auszusetzen, wenn Brüssel mit Teheran keinen "fairen Deal" abschließt.

Zu dieser Zeit schloss der Iran das Atomabkommen, das die Einstellung der internationalen Sanktionen gegen den Iran vorsah, als Gegenleistung für das Versprechen, dass der Iran keine eigenen Atomwaffen entwickeln werde. Das Abkommen ist gescheitert, seit US-Präsident Donald Trump 2018 einseitig von diesem Vertrag zurückgetreten ist.

Washington verhängte daraufhin Wirtschaftssanktionen gegen das Land und forderte darüber hinaus den Beitritt der EU-Staaten. Die Europäische Union tut das noch nicht. Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran haben seitdem zugenommen. Anfang dieses Jahres erreichten sie einen Höhepunkt, als die Amerikaner den iranischen General Qassem Soleimani mit einem Drohnenangriff im Irak töteten.

Die iranische Regierung erklärte daraufhin, sie fühle sich nicht mehr an die durch das Atomabkommen auferlegten Beschränkungen gebunden, was dem Willen der EU-Staaten zuwiderliefe. Frankreich, Deutschland und Großbritannien leiteten daraufhin ein Beschwerdeverfahren gegen den Iran ein, das zu neuen Sanktionen durch das EU führen könnte.

Der europäische diplomatische Dienst betonte am Sonntag, dass EU-Kommissar Borrell "ein starkes Mandat der europäischen Außenminister" habe, einen Dialog mit dem Iran aufzunehmen.