Fedorov betont ausdrücklich, dass Demokratie auch während eines Krieges notwendig bleibt. Seiner Ansicht nach darf Russland nicht bestimmen, wann die Ukrainer ihre Regierung wählen können. Die Ukraine müsse daher ein gesetzliches, sicheres und realistisches System entwickeln, mit dem der demokratische Prozess während eines langwierigen Krieges wieder aufgenommen werden kann.
Sein Engagement stellt eine markante politische Herausforderung für Selenskyj dar. Fedorov spricht von einer „systemischen Regierungskrise“ und sagt, dass die Menschen nicht ewig in einer Situation leben können, in der sie nicht verstehen, warum bestimmte Entscheidungen getroffen werden. Außerdem äußerte er Kritik an Korruption innerhalb der Regierung, die seiner Meinung nach die Kriegsanstrengungen beeinträchtigt.
Kompliziert
Ein Hindernis ist die derzeitige rechtliche Lage. Das ukrainische Gesetz erlaubt keine Wahlen, solange der Belagerungszustand gilt. Fedorov erkennt zudem an, dass Wahlen während des Krieges kompliziert wären und dafür zuerst eine praktikable Regelung gefunden werden muss.
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So müssen Soldaten tatsächlich ihre Stimme abgeben können. Gleiches gilt laut Fedorov für Ukrainer, die sich im Ausland aufhalten, sowie für Bewohner von Gebieten nahe der Front. Sicherheit und Zugänglichkeit gehören daher zu den wichtigsten Problemen, die gelöst werden müssen, bevor Wahlen möglich sind.
Demonstrationen
Fedorov wurde im Juli unerwartet als Verteidigungsminister entlassen, nur etwa sechs Monate nach seiner Ernennung. Sein Abgang führte zu Protesten in Kiew und anderen ukrainischen Städten. Tausende Demonstranten forderten unter anderem seine Rückkehr als Verteidigungsminister. Die Proteste dauern inzwischen schon seit mehreren Wochen an.
Obwohl die Demonstrationen etwas von ihrer ursprünglichen Kraft verloren haben, ziehen Versammlungen in Kiew noch regelmäßig einige Tausend Teilnehmer an. Fedorov hätte nach seinem Abtritt weitere Regierungsämter annehmen können, lehnte dies jedoch ab. Er wollte nur als Verteidigungsminister zurückkehren.
Sein Aufruf zu Wahlen erfolgte nahezu zeitgleich mit Selenskyjs Entscheidung, Jewhen Chmara endgültig als neuen Verteidigungsminister vorzuschlagen. Der Präsident bat das Parlament, ihn in diesem Amt zu bestätigen. Damit wurde eine Rückkehr Fedorovs zu seinem ehemaligen Ministerium weiter verdrängt.
Kandidat?
Fedorov hat nicht gesagt, dass er selbst als Kandidat an einer möglichen Präsidentschaftswahl teilnehmen möchte. Seinen Angaben zufolge geht es ihm bei seinem Aufruf darum, den Wahlprozess wiederherzustellen. Er betont, dass die Ukraine nicht warten könne, bis Russland bestimmt, wann die Bedingungen dafür geeignet sind: Demokratie dürfe seiner Ansicht nach nicht von Russland zur Geisel genommen werden.
Das Büro von Präsident Selenskyj reagierte nicht sofort auf die Rede. Fedorov selbst teilte nicht mit, ob er beabsichtigt, sich bei einer möglichen Wahl zur Wahl zu stellen. Eine aktuelle Umfrage deutet darauf hin, dass Fedorov Selenskyj in einer Stichwahl einer Präsidentschaftswahl schlagen könnte. Damit ist sein Aufruf zu Wahlen auch eine politische Herausforderung an den Präsidenten selbst.