IEDE NEWS

Dänische Regierungsbildung Frederiksen gescheitert; nun Versuch von Venstre

Iede de VriesIede de Vries
In Dänemark sind die Bemühungen zur Bildung einer Koalitionsregierung in eine neue Phase getreten. Die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen konnte keine ausreichende Unterstützung für eine neue Koalition finden. Nun versucht der liberale Parteichef Troels Lund Poulsen dies.
Frederiksens Versuch zur Regierungsbildung gescheitert; Venstre unternimmt nun einen neuen Anlauf.

Die Parlamentswahlen im März führten zu einem gespaltenen Parlament ohne klare Mehrheit. Zwar blieb die sozialdemokratische Partei die größte, verlor jedoch eine beträchtliche Anzahl an Sitzen. Damit brachten die von Frederiksen vorgezogenen Wahlen keinen Gewinn, sondern Verlust.

Seitdem wurde in Kopenhagen mit der liberalen Venstre-Partei und anderen über eine neue Regierung verhandelt. Frederiksen versuchte dabei, ihre dritte Amtszeit als Ministerpräsidentin zu sichern, aber die Gespräche stockten.

König Frederik X bat am Freitag den Minister Troels Lund Poulsen, die Verhandlungen über eine neue Regierung zu leiten. Poulsen ist Vorsitzender der liberalen Partei Venstre und Teil der aktuellen Regierung als Vizepremier und Verteidigungsminister.

Promotion

Nach rechts

Poulsen soll prüfen, ob eine Koalition ohne Beteiligung der Sozialdemokraten und der Moderaten möglich ist. Damit könnte Dänemark eine deutliche politische Verschiebung nach rechts vollziehen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass es eine Minderheitsregierung wird; eine Minderheitsregierung ist in Dänemark eher die Regel als die Ausnahme.

Frederiksens Sozialdemokraten waren bei den Wahlen zwar noch die stärkste Partei, kamen aber nicht in die Nähe einer Mehrheit im Folketing, dem dänischen Parlament. Dadurch blieb sie auf komplizierte Verhandlungen mit anderen Parteien angewiesen.

Unter Druck

In den vergangenen Wochen nahmen die Spannungen zwischen den Parteien, die an den Koalitionsverhandlungen beteiligt waren, zu. Mehrere zentristisch-rechte Parteien unterstützten letztlich die Idee, Poulsen die Führung über eine neue Verhandlungsrunde zu übergeben.

Frederiksen räumte selbst ein, dass ihre Position unter Druck steht. Sie sagte, dass das Wahlergebnis Raum für die Bildung einer zentristisch-rechten Regierung lasse und dass dies möglicherweise der Anfang davon sei. Das könnte auch das Ende ihrer Amtszeit als Ministerpräsidentin bedeuten, eine der erfahrensten Regierungschefinnen innerhalb der EU.

Es ist vorerst auch unklar, ob Poulsen genügend Unterstützung finden wird, um eine neue Koalition zu formen. Sollte dies nicht gelingen, könnte der Auftrag erneut an andere Parteiführer weitergegeben oder wieder an Frederiksen zurückfallen.

Promotion

Dieser Artikel wurde von Iede de Vries geschrieben und veröffentlicht. Die Übersetzung wurde automatisch aus der niederländischen Originalversion generiert.

Verwandte Artikel

Promotion