Die polnische Aufregung um Getreideimporte ist größtenteils ein eigener Fehler

Die polnische Landwirtschaft und die polnischen Getreidehändler machen die Aufregung um den Zustrom ukrainischer Getreideexporte größtenteils auf die Befolgung falscher Ratschläge der Regierung und auf ihre eigenen Fehler zurückzuführen. Zu diesem Schluss kommt eine letzte Woche vorgestellte Studie des polnischen Rechnungshofs. 

In ihrem Bericht heißt es, dass der frühere Landwirtschaftsminister Henryk Kowalczyk wegen dieser Angelegenheit zu Recht entlassen wurde. Das gesamte Thema gilt auch als eine der Hauptursachen für den Wahlverlust der Regierungspartei PiS.

Als die Europäische Union letztes Jahr beschloss, die Einfuhrzölle und Quoten für die meisten ukrainischen Agrarprodukte aufzuheben, befürchteten die Landwirte in den fünf EU-Nachbarländern, dass sie vom Markt verdrängt würden. Um die Ukrainer in ihrem Kampf gegen die russische Invasion zu unterstützen, erhielt das Land auch Milliardenunterstützung aus Brüssel.

Der damalige polnische Landwirtschaftsminister Kowalczyk riet der polnischen Landwirtschaft, nicht in Konkurrenz zu treten und ihre Getreideernte nicht zu Dumpingpreisen zu verkaufen, sondern einzulagern. Im Bericht des polnischen Rechnungshofs heißt es nun, dass diese Beratung nicht auf Marktforschung beruhte und dass ihre wirtschaftlichen Folgen nicht berechnet worden seien.

Die von Polen initiierten Grenzblockaden ukrainischer Gütertransporte wurden in einigen anderen Nachbarländern (Ungarn, Slowakei) nachgeahmt, die Europäische Union war jedoch nicht bereit, die Befreiung von Einfuhrzöllen und -kontingenten aufzuheben. Auch für die großen unverkauften polnischen Getreidevorräte gab es nur eine begrenzte europäische Krisenreserve.

Darüber hinaus bestätigt die Untersuchung des polnischen Rechnungshofs nun, dass es vor allem polnische Getreidehändler waren, die „ihre Taschen füllten“, indem sie billiges ukrainisches Getreide kauften, das „durch das EU subventioniert“ wurde.

Sechs Unternehmen kauften mehr als ein Viertel der ukrainischen Getreideimporte. Darüber herrschte bereits zu Beginn dieses Jahres Klarheit, doch die damals noch regierende PiS-Regierung weigerte sich, offen darüber zu sprechen.