Die zentristisch-linke Koalitionsregierung Lettlands ist nach einer politischen Krise über zwei ukrainische Drohnen gefallen, die Anfang dieses Monats nicht in Russland, sondern in Lettland gelandet waren. In den kommenden Tagen wird über eine Reparatur der Koalition oder die Ausrufung vorgezogener Neuwahlen beraten.
Die lettische Ministerpräsidentin Evika Silina erklärte, sie trete zurück wegen der Art und Weise, wie ihre Regierung in der vergangenen Woche mit der Frage umging, dass die ukrainischen Drohnen auf lettischem Staatsgebiet gelandet waren. Sie hatte Verteidigungsminister Andris Spruds (von der linken Progressiven Partei) entlassen, weil er die Anti-Drohnen-Luftabwehr nicht schnell genug eingesetzt hatte.
Politisch motiviert
Die Progressiven betrachteten die Entlassung als politisch motiviert und zogen sich dann schnell und entschlossen zurück, wodurch Silina und ihre zentristisch-rechte Neue-Einheitspartei ihre parlamentarische Mehrheit verloren – nur wenige Monate vor den für Oktober geplanten Parlamentswahlen.
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„Ich trete zurück, aber ich gebe nicht auf“, sagte Silina und machte damit deutlich, dass sie trotz des plötzlichen Sturzes ihrer Regierung eine aktive Rolle in der lettischen Politik behalten möchte.
Unsicherheit
Der lettische Präsident Edgars Rinkevics wird voraussichtlich am Freitag mit allen Fraktionen im Parlament beraten. Dabei soll entschieden werden, ob eine neue Koalition gebildet werden kann oder ob die Ostsee-Republik auf vorgezogene Neuwahlen zusteuert, bevor die ohnehin für Oktober geplanten Wahlen stattfinden.
Der Sturz fällt in eine besonders sensible Phase für Lettland. Mit den bevorstehenden Wahlen im Oktober hinterlässt der Rücktritt das Land in einer Zeit politischer Unsicherheit, die wichtige Entscheidungen über Verteidigungsausgaben und NATO-Verpflichtungen beeinträchtigen könnte – Prioritäten, die durch den anhaltenden Krieg im Nachbarland Ukraine noch dringlicher geworden sind.
Spaltung
Analysten sagen, die Drohnen-Vorfälle hätten, wenn auch begrenzt in ihrer Reichweite, tiefe Risse innerhalb der Koalition offengelegt, was Sicherheitsfragen und die Verantwortlichkeit der Minister betrifft.
Für Silina bedeutet der Rücktritt einen erheblichen Rückschlag, doch ihre Abschiedsworte deuten darauf hin, dass sie sich auf ein Comeback vorbereitet, wenn die Letten später in diesem Jahr zur Wahl gehen.