Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat nach Gesprächen mit dem libyschen General Khalifa Haftar erklärt, dass Haftar zu einem Waffenstillstand bereit sei. Haftar wird wahrscheinlich am Sonntag auch zum Libyen-Gipfel von Bundeskanzlerin Merkel in Berlin kommen.
Die Gespräche in Berlin sind eine Folge des Scheiterns früherer Gespräche in Moskau. Dort war es Haftar, der die Verhandlungen torpedierte. Am vergangenen Montag wurde in Moskau vergeblich versucht, die kämpfenden Parteien zu einem Waffenstillstand zu bewegen. Haftar schrieb seinem „guten Freund“ Putin, dass er den Dialog gern fortsetzen und dafür wieder nach Moskau kommen wolle.
Inzwischen hat sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel der Situation angenommen. Deutschland ist eine Partei ohne direkte militärische Beteiligung in dem nordafrikanischen Land. Eine große Delegation beteiligter Länder und internationaler Institutionen ist mittlerweile nach Berlin gereist. Ziel ist es, einen Versöhnungsprozess einzuleiten, der ein unabhängiges Libyen ermöglichen soll.
General Haftar wollte in Moskau seine Unterschrift unter ein Waffenstillstandsabkommen nicht setzen. Ob das nun in Berlin gelingen wird, ist unklar. Haftar kämpft mit seinen Verbündeten gegen die Regierung von Fajis al-Sarradsch in Tripolis. Er erhält Unterstützung von Russland, Ägypten, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten.
Die international anerkannte Regierung in Tripolis erhält militärische Unterstützung unter anderem von der Türkei und mehreren EU-Ländern. Für den Gipfel sind die Länder eingeladen, die sich aktiv in den Konflikt in Libyen einmischen. Kremlsprecher teilten mit, dass Präsident Putin an der Konferenz in Berlin teilnehmen werde, die zu einer Friedensregelung führen soll.
Internationale Beobachter machen sich schon seit einiger Zeit Sorgen um Libyen. Sollten die Verhandlungen erneut scheitern, besteht die Gefahr, dass der Kampf am Boden eskaliert. In diesem Fall könnte Libyen zu einem zweiten Syrien werden. Bislang ist die internationale Gemeinschaft vor allem gespalten in Bezug auf Libyen. EU-Staaten unterstützen unterschiedliche Gruppen und Fraktionen; EU und USA vertreten innerhalb der NATO unterschiedliche Positionen; Russen und Amerikaner unterstützen entgegengesetzte Milizen, und die Libyer selbst bekämpfen sich erbittert.
Im Namen der Europäischen Union sind EU-Ratspräsident Charles Michel, die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen und der Außenbeauftragte Josep Borrell in Berlin anwesend. Sie wollen eine „starke und aktive“ Rolle spielen, um zu einer politischen Lösung des Konflikts beizutragen. Falls die Konferenz positive Ergebnisse erzielt, ist die Europäische Kommission bereit, finanzielle Mittel bereitzustellen, um eine „vollständige Umsetzung“ zu garantieren. Borrell erklärte sogar, dass die EU notfalls auch über den Einsatz einer EU-Friedensmission nachdenken wolle.