Neue türkische Oppositionspartei setzt Erdogan und AKP unter Druck

Die Neue Partei (Yeni Parti) verfügt seit ihrer Gründung über 91 Sitze im 600-köpfigen Parlament. Damit ist sie sofort die zweitgrößte Partei des Landes, hinter der regierenden islamistischen AK-Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Die CHP verbleiben lediglich 44 Parlamentsabgeordnete.

Auf Anordnung des Richters

Die Abspaltung ist das Ergebnis eines langwierigen Konflikts um die Führung der CHP. Die Spannungen begannen, nachdem Özel 2023 zum Parteivorsitzenden gewählt wurde. Ein Gericht erklärte den Parteitag später für ungültig und setzte ihn aus seinem Amt ab. Der ehemalige Parteichef Kemal Kilicdaroglu wurde daraufhin vom Richter erneut als Parteivorsitzender eingesetzt.

Laut Özel und seinen Anhängern waren die juristischen Verfahren Teil einer breiteren staatlich gesteuerten Kampagne zur Schwächung der Opposition. Die türkische Regierung weist diese Vorwürfe zurück und hält daran fest, dass die Justiz unabhängig agiert. Die Meinungsverschiedenheiten darüber sind mittlerweile ein wichtiger Teil der politischen Debatte.

Wettstreiter

Auch die Strafverfahren gegen die CHP, mehrere von der Partei geführte Gemeinden sowie den inhaftierten Bürgermeister von Istanbul, Ekrem Imamoglu, spielen eine große Rolle in der Krise. Özel und seine neue Partei unterstützen Imamoglu weiterhin als wichtigen Kandidaten, um Erdogan bei zukünftigen Präsidentschaftswahlen herauszufordern.

Wendepunkt

Unter Özels Führung erzielte die CHP zuvor einen großen Sieg bei den Kommunalwahlen 2024. Dieses Wahlergebnis gilt als wichtiger Wendepunkt, nach dem die politischen und juristischen Auseinandersetzungen rund um die Opposition weiter zunahmen.

Die neue YP-Partei präsentiert sich als Fortsetzung des politischen Kurses, den Özel in den vergangenen Jahren verfolgt hat. Er erklärte, der Wechsel sei der Beginn einer neuen Form des Widerstands gegen die derzeitigen konservativen türkischen Machthaber.