Niederlande erteilen keine Genehmigungen mehr für Waffenexporte in die Türkei, solange die Militäroperation im Nordosten Syriens andauert. Die Niederlande lieferten bisher vor allem Waffenteile, doch auch damit wird nun Schluss gemacht. Im vergangenen Jahr exportierten die Niederlande Waffen im Wert von 29 Millionen Euro in die Türkei.
Am Montag wird die Niederlande auf einer außerordentlichen EU-Sitzung andere Länder auffordern, ebenfalls die Waffenlieferungen an die Türkei einzustellen. Minister Blok (Außenministerium) spricht am Montag mit seinen EU-Kollegen in Luxemburg über die Lage in der Türkei und Syrien.
Zuvor hatte die niederländische Ministerin Sigrid Kaag (Außenhandel) bereits erklärt, dass im vergangenen Jahr fünf Anträge der Türkei abgelehnt wurden. Kaag sagte damals noch, sie sei „kein Befürworter“ eines einseitigen Waffenembargos, inzwischen ist dies allerdings die offizielle niederländische Position geworden.
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Minister Blok hatte ursprünglich nicht vorgehabt, am Montag zur Ministerratssitzung nach Luxemburg zu reisen. Er sollte ursprünglich nach Indien mitreisen, wo das niederländische Königspaar einen Staatsbesuch absolviert.
Gestern gab auch Finnland bekannt, die Waffenlieferungen an die Türkei einzustellen.