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Rechtsextreme bei Regierungsbildung in Österreich trotz Wahlsieg übergangen

Iede de VriesIede de Vries
Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat beschlossen, Karl Nehammer, den Vorsitzenden der konservativen ÖVP, mit der Bildung einer neuen Koalitionsregierung zu betrauen. Dies geschah, nachdem sich keine Partei bereit erklärte, mit Herbert Kickl von der rechtsextremen FPÖ zusammenzuarbeiten.
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Diese umstrittene Partei war bei den Parlamentswahlen Anfang Oktober als stärkste Kraft aus dem Wahlkampf hervorgegangen; die FPÖ erreichte mehr als 29 % der Stimmen, doch niemand möchte mit dem pro-Putin-Politiker eine Regierung bilden. Präsident Van der Bellen (Grüne) hat nun Nehammer die Aufgabe zugeteilt, die Pattsituation zu überwinden.

Nehammer steht nun vor der Herausforderung, eine tragfähige Koalition zu bilden, mindestens mit der sozialdemokratischen SPÖ. Obwohl es bedeutende politische Differenzen gibt, vor allem hinsichtlich Steuerreformen und Klimapolitik, ist ihre Koalition die wahrscheinlichste Option, ergänzt durch Unterstützung von den Grünen und/oder der liberalen Neos. Eine Zweiparteienkoalition von ÖVP und SPÖ hätte nur eine Sitztmehrheit. Die Liberalen und Grünen könnten in diesem Szenario effektive zusätzliche Partner sein.

Die Rolle der Grünen kann ein Gleichgewicht zwischen den zentristisch-rechten und zentristisch-linken Sichtweisen bieten. Ihr Schwerpunkt liegt vor allem auf Umweltpolitik und sozialer Gerechtigkeit, was in Verhandlungen mit der traditionell ausgerichteten ÖVP möglicherweise schwer durchsetzbar sein könnte.

Darüber hinaus bleiben die Liberalen von Neos eine attraktive Option, insbesondere wegen ihres Fokus auf notwendige Wirtschaftsreformen und progressiven Politiken, die sowohl für die ÖVP als auch die SPÖ ansprechend sein können.

Die Landtagswahlen in wenigen Monaten werden entscheidend sein für die weitere Positionierung der rechtsradikalen FPÖ und deren möglichen Einfluss auf künftige Regierungsentscheidungen. Die Frage ist, ob ÖVP-Chef Nehammer es in den kommenden Wochen schafft, eine dauerhafte Koalition zu schmieden oder ob Österreich eine verlängerte Phase politischer Instabilität bevorsteht.

Die Landtagswahlen werden im letzteren Fall eine weitere Bewährungsprobe für die österreichischen Parteien sein. Falls Nehammer erfolgreich die Blockade auflöst, könnte dies seine ÖVP stärken, doch eine gescheiterte Regierungsbildung könnte der FPÖ weiter in die Hände spielen und die politische Spaltung in Österreich verschärfen.

Dieser Artikel wurde von Iede de Vries geschrieben und veröffentlicht. Die Übersetzung wurde automatisch aus der niederländischen Originalversion generiert.

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