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EU erwägt erneut Verteidigungsvertrag ohne die Vereinigten Staaten

Iede de VriesIede de Vries
EU-Verteidigungskommissar Andreas Kubilius spricht sich für den Beitritt des Vereinigten Königreichs, Norwegens und der Ukraine zu einer neuen Europäischen Verteidigungsunion aus. Seiner Ansicht nach ist eine NATO-Mitgliedschaft für die Ukraine derzeit nicht realistisch, und eine Mitgliedschaft in der EU zu kompliziert.
Europa erwägt eigenständigen Verteidigungsvertrag nach Zweifeln an der amerikanischen NATO-Rolle.

Vor allem neue Zweifel an der Rolle der Vereinigten Staaten innerhalb der NATO führen zu neuen Plänen. Die Diskussion über eine neue europäische Verteidigungsstruktur hat dadurch an Dynamik gewonnen. Aussagen über einen möglichen Rückzug aus der NATO haben den Druck auf die europäischen Länder erhöht.

Alternative

Europa sucht nun nach neuen Wegen, um die Ukraine schneller in die gemeinsame Verteidigung einzubeziehen. Ein wichtiger Punkt ist, dass eine NATO-Mitgliedschaft für die Ukraine derzeit nicht für machbar gehalten wird. Gleichzeitig wird anerkannt, dass der Beitritt zur Europäischen Union ein langwieriger und komplexer Prozess ist.

Deshalb wird nach einer Alternative gesucht, die schneller funktionieren kann. Die Ukraine wird als ein wesentlicher Bestandteil der künftigen Sicherheit in Europa gesehen und sollte direkt in gemeinsame Verteidigungsvereinbarungen eingebunden werden.

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London und Oslo

Auch andere Länder außerhalb der EU, wie das Vereinigte Königreich und Norwegen, werden als mögliche Teilnehmer genannt. Dies weist auf eine breitere Zusammenarbeit hin, die über die heutigen Grenzen der Europäischen Union hinausgeht.

Eine vorgeschlagene Lösung ist eine neue Vereinbarung zwischen Ländern, die in der Verteidigungszusammenarbeit weitergehen wollen. Ein solches Modell soll es ermöglichen, schneller Entscheidungen zu treffen und militärisch besser zusammenzuarbeiten.

EU-Armee

Nach den Plänen reichen die bestehenden europäischen Absprachen nicht aus, um ein starkes und gemeinsames Verteidigungssystem aufzubauen. Eine neue Struktur soll den Ländern erlauben, als ein gemeinsames Ganzes zu agieren statt als einzelne nationale Armeen. Einige EU-Politiker sprechen bereits von der Bildung einer EU-Armee.

Gleichzeitig wächst in Europa das Interesse an höheren Verteidigungsausgaben und mehr Kooperation innerhalb der Militärindustrie. Verschiedene Initiativen zeigen bereits, dass mehrere europäische Länder ihre Verteidigungsfähigkeiten ausbauen und besser aufeinander abstimmen wollen.

Kanada und Türkei

Außerdem zeigt sich, dass einige Länder außerhalb der EU, wie Kanada, Interesse an der Teilnahme an europäischen Verteidigungsprojekten haben. Das sorgt für zusätzliche Diskussionen darüber, wer sich an neuen Formen der Zusammenarbeit beteiligen kann und wer nicht. 

Die Türkei, die Mitglied der NATO, aber nicht der EU ist, hat bereits signalisiert, dass sie Teil einer solchen erweiterten Europäischen Verteidigungsunion sein möchte. Dazu äußerte Kubilius nichts Konkretes.

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Dieser Artikel wurde von Iede de Vries geschrieben und veröffentlicht. Die Übersetzung wurde automatisch aus der niederländischen Originalversion generiert.

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