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Brüssel untersucht niederländische Vorrangregelung für NS auf der Eisenbahn

Iede de VriesIede de Vries
Die Europäische Kommission hat von den Niederlanden Aufklärung darüber verlangt, wie der knappe Platz im Eisenbahnnetz verteilt wird. Brüssel vermutet, dass die aktuellen Regeln den Niederländischen Staatsbahnen (NS) einen Vorteil gegenüber Konkurrenten verschaffen, die internationale Zugverbindungen anbieten möchten.
Brüssel bittet die Niederlande um Erläuterung zu NS-Prioritäten auf stark frequentierten Gleisen.

Die Kommission hat Niederlande hierzu ein formelles Mahnschreiben geschickt. Nach Ansicht von Brüssel deuten die geltenden Regeln darauf hin, dass die Zuteilung der Schienenkapazitäten möglicherweise gegen die europäischen Wettbewerbsregeln verstößt. Den Niederlanden werden zwei Monate eingeräumt, um auf die Bedenken zu reagieren.

Stark befahrener Schienenweg

Es geht dabei um den verfügbaren Raum auf den stark befahrenen niederländischen Eisenbahnstrecken. Wenn mehrere Betreiber dieselben Strecken nutzen möchten und die Kapazität nicht ausreicht, müssen Prioritäten gesetzt werden. Nach Auffassung der Europäischen Kommission genießen die Niederländischen Staatsbahnen dabei Vorrang vor anderen Eisenbahnunternehmen.

International

Dies ist nach Brüsseler Ansicht vor allem für internationale Zugverbindungen von Bedeutung. Neue Anbieter können nur dann konkurrieren, wenn ihnen ausreichend Schienenstrecken zugeteilt werden, um attraktive und regelmäßige Dienste anzubieten. Ohne diesen Raum wird es schwierig, eine ernsthafte Alternative zu den bestehenden Verbindungen aufzubauen.

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Obwohl der niederländische Eisenbahnmarkt seit 2025 offiziell für den Wettbewerb geöffnet ist, bedeutet dies laut der Kommission nicht automatisch, dass neue Betreiber tatsächlich gleiche Chancen erhalten. Der Zugang zu Schienenkapazitäten ist dabei eine entscheidende Voraussetzung.

Staatseigentum

Die NS ist vollständig in Besitz des niederländischen Staates. Die Tochtergesellschaft NS Reizigers betreibt den Personenverkehr auf dem Hauptbahnnetz auf Grundlage einer Konzession, die von 2025 bis 2033 läuft. NS International unterhält darüber hinaus internationale Verbindungen gemeinsam mit anderen europäischen Eisenbahnunternehmen unter anderem nach Belgien, Deutschland, Frankreich, Österreich, Großbritannien und der Schweiz.

Konkurrenz

Nach Ansicht der Europäischen Kommission könnten die niederländischen Regeln dazu führen, dass die NS ihre starke Position behält oder weiter ausbaut. Die Angelegenheit richtet sich daher nicht nur auf die Position des Eisenbahnunternehmens selbst, sondern auch auf die Frage, ob die niederländische Regierung Regeln eingeführt hat, die fairen Wettbewerb behindern.

Das formelle Schreiben bedeutet noch nicht, dass die Niederlande gegen europäische Regeln verstoßen haben. Es handelt sich um eine vorläufige Bewertung, auf die die niederländischen Behörden zunächst antworten können. Anschließend entscheidet die Kommission, ob weitere Schritte notwendig sind. Wie lange die Untersuchung letztlich dauern wird, steht noch nicht fest.

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Dieser Artikel wurde von Iede de Vries geschrieben und veröffentlicht. Die Übersetzung wurde automatisch aus der niederländischen Originalversion generiert.

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