Der am Donnerstag vorgestellte Fahrplan sieht vor, dass die EU bis 2030 über eine voll funktionsfähige Verteidigungsstruktur verfügt. Priorität haben vier Projekte: die europäische Drohnenverteidigungsinitiative, der Schutz der Ostgrenze, die Entwicklung eines Luftabwehrsystems und ein Weltraumschild.
Die Europäische Kommission betont, dass Zusammenarbeit und gemeinsame Investitionen notwendig sind, um Zersplitterung, hohe Kosten und inkompatible Systeme zu vermeiden. Bis Ende 2027 sollen vierzig Prozent der Verteidigungseinkäufe über gemeinsame europäische Verträge abgewickelt werden. Derzeit liegt der Anteil noch unter zwanzig Prozent.
Die Pläne werden vollständig mit der NATO abgestimmt. EU-Beamte unterstreichen, dass die EU ihre Verteidigungsanstrengungen nicht als Konkurrenz sieht, sondern als Ergänzung zu den bestehenden NATO-Strukturen. Beide Organisationen wollen so einheitlich wie möglich agieren, um Doppelarbeit zu vermeiden und Interoperabilität zu gewährleisten.
Promotion
EU-Kommissare Kaja Kallas, Andrius Kubilius und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen rufen zu Eile auf. Sie warnen, dass die russische Bedrohung fortbesteht, selbst wenn der Krieg in der Ukraine endet, und dass Europa sich angesichts der zunehmend geringeren amerikanischen Beteiligung selbst verteidigen können muss.
Die Europäische Kommission will Abschreckung durch schnelle Entwicklung und Produktion neuer Waffensysteme erreichen. Russland und Belarus werden in dem Plan ausdrücklich als die größten Bedrohungen genannt. Der Aufbau einer effektiven Drohnen- und Raketenabwehr soll den europäischem Luftraum sicherer machen.
Für die Umsetzung stellt die Kommission einen finanziellen Rahmen von 150 Milliarden Euro an Krediten bereit. Der Großteil der Ausgaben soll jedoch aus den nationalen Verteidigungsbudgets kommen, für die die Kommission vorübergehend mehr haushaltspolitischen Spielraum durch spezielle Ausnahmeklauseln gewährt.
Der Schutz der Ostgrenze erhält neben dem Drohnenverteidigungsprojekt Priorität. Dieses Programm, genannt Eastern Flank Watch, soll die Land-, See- und Luftüberwachung stärken. Die erste Einsatzfähigkeit wird Ende nächsten Jahres erwartet, der volle operative Einsatz 2028.
Die 27 EU-Staaten behalten die Kontrolle darüber, was entwickelt, eingekauft und umgesetzt wird. Die Europäische Kommission koordiniert den Fortschritt und überprüft jährlich, ob die vereinbarten Ziele erreicht werden. Die Regierungschefs werden den nun vorgestellten Plan nächste Woche bei einem Gipfeltreffen in Brüssel diskutieren.