Europäische Kommission droht X mit Verfahren wegen illegaler Inhalte

Die Kommission erklärt, dass das Bezahlsystem für das blaue Häkchen, das Nutzern suggeriert, dass Profile verifiziert sind, irreführend ist und zur Verbreitung von Fake News beiträgt. Dadurch kann X mit Bußgeldern von bis zu 6 % ihres weltweiten Umsatzes belegt werden.

Die Untersuchung gegen X begann im Dezember 2023, mit dem Fokus darauf, wie die Plattform mit Desinformation und Fake-Accounts umgeht. Nutzer können gegen Bezahlung ein blaues Häkchen erhalten, was früher für verifizierte Accounts stand. Das sorgt für Verwirrung, da Menschen weiterhin denken, diese Profile seien vertrauenswürdig.

X riskiert hohe Geldbußen, bekommt aber zunächst die Gelegenheit, die Bedenken der EU mit passenden Maßnahmen auszuräumen. Elon Musk, der Eigentümer von X, reagierte jedoch heftig und behauptet, dass die Europäische Kommission mittels Verträgen und Regeln eine Form von Zensur durchsetzen wolle. Laut Musk hätten andere Plattformen dieses Abkommen akzeptiert, X jedoch nicht.

Musk droht damit, X vollständig vom europäischen Markt zurückzuziehen. Er behauptet, die Kommission habe vorgeschlagen, Meinungen heimlich zu zensieren im Tausch gegen die Vermeidung von Bußgeldern. Diese Aussagen sind von Seiten der EU jedoch nicht offiziell bestätigt. Wahrscheinlich bezieht er sich auf Bemühungen der EU, (russische) Trollenarmeen, Fake-Accounts und die Verbreitung von Fake News zu bekämpfen.

Die Europäische Kommission verfolgt die Entwicklungen genau und betont, dass X schnell handeln muss, um die Verbreitung illegaler und irreführender Inhalte einzudämmen. Während Musk seinen Kampf gegen die europäischen Vorschriften fortsetzt, bleibt unklar, wie X auf die Forderungen der EU reagieren wird.