Die verhängte Strafe ist die höchste, die die Europäische Kommission bisher gemäß den europäischen DSA-Regeln für digitale Dienste ausgesprochen hat. Diese verpflichten große Onlineplattformen, Risiken im Voraus zu identifizieren und Maßnahmen gegen die Verbreitung illegaler Produkte zu ergreifen.
Unzureichend
Laut Brüssel hat AliExpress diese Verpflichtungen unzureichend erfüllt. Das Unternehmen soll bei der Erkennung und Entfernung verbotener Produkte versagt haben und die Kontrolle über unseriöse Händler nicht ausreichend organisiert haben. Dadurch konnten illegale Waren über die Plattform weiterhin europäischen Verbrauchern zugänglich bleiben.
Die Kommission hat AliExpress aufgefordert, die festgestellten Mängel zu beheben und einen Verbesserungsplan vorzulegen. Wird dies zur beiderseitigen Zufriedenheit erledigt, kann die Strafe ausgesetzt oder reduziert werden. Brüssel hat dies bereits zuvor bei US-Techunternehmen getan, die sich nicht an die europäischen Internet-Handelsregeln hielten. Sollte das chinesische Unternehmen die auferlegten Verpflichtungen nicht ausreichend erfüllen, können weitere Strafen folgen.
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Päckchen
Die Strafe reiht sich ein in eine umfassendere Verschärfung der europäischen Kontrolle über chinesische Onlineshops und andere große Online-Marktplätze, die täglich Millionen Produkte an Verbraucher in der Europäischen Union verkaufen. Diese strengere Vorgehensweise beschränkt sich nicht nur auf die Überwachung der digitalen Marktplätze selbst. Seit kurzem gilt außerdem eine neue europäische Zollabgabe von drei Euro auf kleine Päckchen, die aus chinesischen Onlineshops an EU-Verbraucher versendet werden.
Laut der Europäischen Kommission gelangen täglich Millionen kleine per Post versendete Päckchen in die Europäische Union. Aufgrund dieser Mengen ist es praktisch unmöglich, jede Sendung auf verbotene, gefährliche oder gefälschte Produkte zu überprüfen. Mit der neuen Abgabe will Brüssel die Kontrolle dieses Warenstroms besser umsetzbar machen.
Fairer Wettbewerb
Die Maßnahmen sind Teil einer umfassenderen europäischen Strategie zur Stärkung der Kontrolle des schnell wachsenden E-Commerce aus Drittstaaten. Dabei konzentriert sich die Kommission nicht nur auf die Produktsicherheit, sondern auch auf fairen Wettbewerb für Unternehmen, die sich an die europäischen Regeln halten.
Mit der Rekordstrafe für AliExpress und der neuen Abgabe auf kleine Postsendungen zeigt Brüssel, dass es die Durchsetzung der europäischen Regeln für den Onlinehandel deutlich verschärfen will. Die Kommission macht damit klar, dass große internationale Onlineshops dieselbe Verantwortung für die von ihnen angebotenen Produkte tragen wie andere Firmen, die auf dem europäischen Markt aktiv sind.