Die Ukraine ist ein so großes Agrarland, dass sie nicht in die aktuellen EU-Subventionsstrukturen passt. Die Diskussion über die ukrainische Mitgliedschaft geht daher nicht mehr nur um Geopolitik, sondern zunehmend um die Zukunft der europäischen Landwirtschaft.
Die Ukraine könnte ihr landwirtschaftliches Potenzial für den Export in Nicht-EU-Länder nutzen, während sie bei einem Beitritt zur EU vorerst außerhalb des EU-Subventionssystems für die Landwirtschaft bleibt, sagte die EU-Botschafterin in der Ukraine, Katarína Mathernová, kürzlich. Die EU-Diplomatin erklärte, dass ein solcher Ansatz über mehrere Jahre erprobt werden könnte, bevor eine Entscheidung darüber getroffen wird, wie der Agrarsektor weiter integriert werden sollte.
Zu groß
Der ukrainische Wirtschaftsminister Oleksiy Sobolev sagte zuvor, einer der wichtigsten Vorteile der EU-Mitgliedschaft für ukrainische Landwirte wäre der Zugang zur Gemeinsamen Agrarpolitik und den damit verbundenen Subventionen. Er merkte jedoch auch an, dass die meisten ukrainischen landwirtschaftlichen Betriebe nach den jetzigen EU-Regeln nicht zugelassen würden, da sie zu groß sind. Brüssel will vor allem kleine und mittlere Betriebe unterstützen und weniger große Konzerne.
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Auf einen Schlag
Die Diskussion beleuchtet eine der sensibelsten Fragen im Beitrittsprozess: Wie kann einer der größten Agrarproduzenten Europas in die EU integriert werden, ohne die bestehenden Subventionsregelungen zu stören oder einen großen politischen Widerstand unter EU-Bauern hervorzurufen?
Mit über vierzig Millionen Hektar Ackerland würde die Ukraine auf einen Schlag zum größten Agrarland in der Europäischen Union werden. Die Erweiterung würde die gesamte europäische Agrarfläche um etwa ein Viertel vergrößern. Keine vorherige EU-Erweiterung hatte derart weitreichende Folgen für die Landwirtschaft.
Gestaffelt
Zugleich betonen sowohl europäische als auch ukrainische Beteiligte, dass eine schnelle Integration des Agrarsektors unrealistisch ist. Ukrainische Landwirte erkennen an, dass ihr Sektor noch erhebliche Schritte unternehmen muss, um vollständig den europäischen Vorschriften, Qualitätsstandards und Umweltanforderungen zu entsprechen. Deshalb wird zunehmend von einer gestaffelten Integration ausgegangen.
Zwischenschritte
Die Diskussion beschränkt sich schon lange nicht mehr auf die Frage, ob die Ukraine überhaupt EU-Mitglied wird. Mindestens ebenso wichtig ist, wie dieser Beitritt gestaltet wird, ohne die bestehenden Agrarmärkte zu destabilisieren. Immer häufiger wird gefordert, dem Agrarsektor einen eigenen Übergangsprozess mit klaren Zwischenschritten und zeitlich begrenzten Schutzmaßnahmen zu geben.
Herausforderung
Die Europäische Union steht damit vor einer der größten agrarpolitischen Herausforderungen ihrer Geschichte. Der Beitritt der Ukraine bietet wirtschaftliche Chancen und kann die europäische Lebensmittelproduktion erheblich stärken. Gleichzeitig ist das Ausmaß der ukrainischen Landwirtschaft so groß, dass kaum jemand erwartet, dass die aktuellen Verhältnisse innerhalb der europäischen Agrarpolitik unverändert bleiben können.