Die Ukraine gibt an, dass sie auf einen EU-Beitritt im Jahr 2027 hinarbeitet. Dieses Jahr wird in mehreren Erklärungen als politisches Ziel oder als Zeitpunkt genannt, zu dem das Land technisch bereit für eine Mitgliedschaft sein will. Präsident Selenskyj sagte dies auch am Donnerstag während eines Besuchs in Österreich.
Gleichzeitig wird in einigen ukrainischen Agrarerklärungen angegeben, dass ein Beitritt im Jahr 2027 nicht realisierbar sei, da die Landwirtschaft noch nicht alle strengen europäischen Regeln erfüllen könne.
Innerhalb der Europäischen Union wird deshalb über Alternativen zu einem schnellen vollständigen Beitritt gesprochen. Dabei zeichnet sich ein Modell ab, bei dem die Ukraine schrittweise der Mitgliedschaft näherkommt.
Promotion
Dieses gestufte Modell sieht vor, dass die Ukraine in einer ersten Phase möglicherweise an bestimmten EU-Strukturen teilnimmt, aber noch nicht alle Rechte erhält, die mit einer vollständigen Mitgliedschaft verbunden sind.
In dieser Diskussion spielt die Landwirtschaft eine zentrale Rolle. Die Landwirtschaft wird als einer der sensibelsten Punkte in den Beitrittsgesprächen mit der Ukraine genannt.
Das Nachbarland Polen unterstützt die europäischen Ambitionen der Ukraine, knüpft diese jedoch an Bedingungen. Nach polnischen Aussagen seien Vereinbarungen nötig, um die heimischen Lebensmittel- und Agrarmärkte zu schützen.
Diese Sorge um Marktverzerrungen spiegelt sich auch in Kommentaren anderer Nachbarländer wider. Dabei wird ausdrücklich auf die Auswirkungen hingewiesen, die die ukrainische landwirtschaftliche Produktion auf bestehende EU-Märkte haben kann.
Die Ukraine hat in Gesprächen in Warschau und Brüssel auf vorübergehende Ausnahmen beim Beitritt gedrängt. Dabei geht es nicht um allgemeine Befreiungen, sondern um begrenzte und abgesteckte Komponenten.
Konkret werden Umwelt- und Agrarregeln genannt, für deren Einführung die Ukraine eine gestufte Umsetzung wünscht. Wie schnell und unter welchen Bedingungen die Ukraine tatsächlich beitreten kann, bleibt somit Gegenstand der Debatte.